Frage an Dirk Fischer bezüglich Verkehr

Portrait von Dirk Fischer
Dirk Fischer
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dirk Fischer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Klaus-Peter S. •

Frage an Dirk Fischer von Klaus-Peter S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Fischer,
wer im Winter mit Sommerreifen unterwegs ist und die anderen Verkehrsteilnehmer behindert
( und somit natürlich auch unnötig gefährdet ), soll ab 2011 weder Bußgeld noch Strafmandate erhalten.Damit will das Bundesverkehrsministerium auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes Oldenburg reagieren.
(Quelle:Bild,1.10.10)
Herr Fischer,es liest sich fast so ,als wenn das Fahren mit Sommerreifen im Winter künftig ein Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit sein soll? Als wenn der Zustand der Bereifung beim Auto egal ist. Ist man ernsthaft dieser Meinung , oder läuft auch in diesem Bereich in unserem Staat gehörig was aus dem Ruder? Was sind das alles für" Experten" die über uns Bundesbürger in allen Bereichen bestimmen? Ich stehe dieser Meldung mit völligem Unverständnis gegenüber. Was sagen Sie als langjähriger Verkehrsexperte dazu?

Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Steinberg,

vielen Dank für Ihre Frage. Als Reaktion auf das von Ihnen angesprochene Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg plant das Bundesverkehrsministerium eine entsprechende Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung. Künftig soll der Winterreifen im Winter Pflicht sein! Eine „geeignete Bereifung“, wie sie bisher vorgeschrieben war und vom Oberlandesgericht als zu unbestimmt kritisiert wurde, reicht nicht mehr aus.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer