Frage an Dirk Heidenblut von Renate M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Heidenblut!
Gestern kam die Meldung, dass es aufgrund gefährlicher Magnetfelder des Bahnverkehrs in der Hafencity am Löhsepark kein Wohnungsbauprojekt geben wird. Hamburg gehe "auf Nummer sicher" bei Elektrosmog. Zu der auch dort geplanten Schule meldete sich Schulsenator Ties Rabe zu Wort: "Zu einer guten Schule gehört ein gesundes Lernumfeld." Wie Ihnen vielleicht bekannt sein wird, zählt zu Elektrosmog auch die Hochfrequenzstrahlung wie z.B. von Mobilfunksendemasten, WLAN usw. Deshalb habe ich 2 Fragen an Sie:
1. Sind Sie der Meinung, dass dauerstrahlende, nicht abschaltbare WLAN-Router in allen Klassenräumen an allen hamburger weiterführenden Schulen keine Gesundheitsgefahr für Kinder und Schulpersonal darstellen?
2. Ist die Einführung von 5G in der Hafencity (Hamburg Modellregion! für 5G) ohne Technikfolgenabschätzung und ohne Einhaltung des Vorsorgeprinzips für Sie kein Gesundheitsrisiko für die sich dort aufhaltenden Menschen?
Mit freundlichen Grüßen
R. M.
Sehr geehrte Frau Meyer,
zu Ihen Fragen:
1. Wenn die Sicherheitsstandards und die entsprechenden Vorschriften bei
Einbau und Nutzung von WLAN in Schulen beachtet werden, und auch wenn
ich die konkreten Verhältnisse in Hamburg nicht kenne, gehe ich davon
aus das geschieht hier, dann halte ich die Einführung dieser Technik
nicht für gesundheitsgefährdend, weder für Schüler*innen, noch für das
Personal.
2. Da ich zu der konkreten Situation in Hamburg keine Aussagen machen
kann, kann ich hier nur ganz grundsätzlich sagen, die Einführung von 5G
wird sehr eng mit Vorgaben und auch Überprüfungen begleitet. Gerade in
der SPD Bundestagsfraktion haben wir uns in einer fachübergreifenden
Arbeitsgruppe mit dem neuen Standard sehr intensiv beschäftigt. Ich gehe
derzeit davon aus, dass bei Einhaltung der nötigen Vorgaben ein
Gesundheitsrisiko nicht besteht. Allerdings, als Gesundheitspolitiker
ist mir das wichtig, müssen wir die Frage der sog.
strahlen-/elektrosensiblen Menschen genauer betrachten. Das gilt
allerdings auch schon für die bisherigen Standards.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.
Ein konkreter Zeitplan ist mir nicht bekannt, ich erwarte aber bis Sommer einen entsprechenden Entwurf des Gesetzes
die Anbauvereine sind ausschließlich darauf ausgerichtet den Mitgliedern den Eigenanbau zu ermöglichen, sie werden kaum als Einfallstor für organisierte Kriminalität oder Geldwäsche wirken können.
ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.