Frage an Eduard Oswald bezüglich Finanzen

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Eduard Oswald
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Frage von Christoph M. •

Frage an Eduard Oswald von Christoph M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Oswald,

nun ist wohl die Diskussion über eine Maut auf deutschen Straße voll entbrannt. Wäre es nicht sinnvoll solch eine Mauterhebung in das "Toll Collect" System mit ein zubeziehen?
Technisch wäre es sicher eine machbare Lösung, vorallem funktioniert das System schon.

Desweiteren wäre nur gerecht, wer viel fährt zahlt, oder steigt auf öffentliche Verkehrsmittel um, auch wenn es etwas unbequemer ist.

Über eine Antwort Ihrer seits würde ich mich sehr freuen,

mit freundlichen Grüßen,

Christoph Melzer

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Melzer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 5. August 2011.

Natürlich ist auch in Deutschland die Einführung einer Maut für die Benutzung von Autobahnen denkbar. Möglich wären dann ein zeitbezogenes System, oder die von Ihnen angesprochene Form mit Streckenbezug.

Dabei muss aber stets berücksichtigt werden, dass die PKW-Maut nicht Gegenstand des vereinbarten Koalitionsvertrages ist. Außerdem wären in erster Linie deutsche Autofahrer davon betroffen, weil der Anteil ausländischer Verkehrsteilnehmer durchschnittlich nur bei rund 5 Prozent liegt. Des weiteren ist eine Verlagerung von Ausweichverkehr auf Landstraßen zu befürchten.

Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ein Konzept erarbeitet, durch welches die zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland sicher gestellt werden soll. Dabei müssen alle Möglichkeiten, so auch die Einführung einer PKW-Maut, geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald, MdB