Frage an Eduard Oswald von Michael Z. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Oswald,
ich möchte eine Frage stellen, die im Bereich der Finanzen liegt. Nämlich möchte ich fragen, ob in Deutschland die Einheitssteuer (Flat Tax) bereits diskutiert worden war und ob die Enführung der Einheitssteuer in Deutschland, ähnlich wie z. B. in der Slowakei oder Estland geplant ist. Ich habe verschiedene Meinungen und Ansichten über die Einheitssteuer gelesen und gehört und ich möchte wissen, wie die Situation in Deutschland aussieht und wie Ihre Einstellung zu dieser Problematik ist.
Mit freundlichen Grüssen
Michael Zvara
Sehr geehrter Herr Zvara,
über Ihre interessante Frage habe ich mich sehr gefreut. Die so genannte Flat Tax wurde im Rahmen des letzten Bundestagswahlkampfes intensiv diskutiert. Hierbei wurden auch viele oder falsche Informationen über die Flat Tax kund getan, die man im Nachhinein als Wahlkampftaktik bezeichnen kann, die aber sicherlich nicht sachlich waren.
In dieser Legislaturperiode steht eine Einführung der Flat Tax jedenfalls nicht an; der Koalitionsvertrag findet hierzu keine Aussage.
Wie Sie aber vielleicht vernommen haben, diskutieren die Unionsparteien, die CSU und die CDU jeweils getrennt voneinander ihre Grundsatzprogramme neu, deren Teil auch eine Neuordnung des Steuerrechts ist. Bislang findet sich bei den Unionsparteien noch keine klare Linie, ob man sich in den Grundsatzprogrammen für eine Flat Tax aussprechen wird.
Ich persönliche setze mich sehr für eine Vereinfachung des Steuerrechts ein. Einen Beitrag hierzu könnte auf Dauer die Einführung einer Flat Tax leisten. Jedoch ist auch zu beachten, dass wir das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit des Einzelnen nicht außer kraft setzen und unbillige Härten vermieden werden. Zudem ist angesichts unserer Haushaltsnotlage zu beachten, dass die Einführung einer Flat Tax eventuell zu Steuerausfällen führen könnte, die der Staat derzeit nicht schultern könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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