Frage an Eduard Oswald von Winfried I. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Oswald,
es ist ja richtig, das auch die Abgeordneten des Bundestages angemessen bezahlt werden. Allerdings vermisse ich hier eine gemäßigte Erhöhung. Dies ist ein kräftiger Schluck aus der "Steuerflasche".
Welche Erhöhung verdienen dann die Rentner in Deutschland, die das Land nach dem Krieg wieder aufgebaut haben, damit es den Menschen wieder besser geht. Wir Rentner können uns nicht an Gehälter von Bundesrichtern orientieren. Allerdings was uns die Abgeordneten zumuten und zwar die Höhe von 0,54 % ist gegenüber dem was die Abgeordneten sich jetzt selber zubillen von 9,4 %. Auch wenn vielleicht im Jahr 2008 eine Rentenerhöhung von 1.03 % vorgesehen ist. Allein die Inflation beträgt ca. 3 %.
Finden Sie das in Ordnung?
Sehr geehrter Herr Iding,
danke für Ihre email. Im Lichte der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung haben die Mitglieder des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag zuletzt im Jahre 2003 ihre Bezüge maßvoll angehoben - seither gab es nur "Nullrunden" für die Abgeordneten. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung orientiert sich nach geltendem Recht an den Gehältern von gewählten hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mittlerer Kommunen sowie von Richtern an Bundesgerichten.
Wir haben nach Jahren wirtschaftlicher Schwäche wieder einen beachtlichen Aufschwung. Damit verbunden sind deutlich verbesserte Perspektiven für wieder steigende Beschäftigung und für sichtbare Einkommenszuwächse. Diese Einkommenszuwächse für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden sich auch - so ist unser Rentenversicherungssystem - bei den Renten zeitversetzt bemerkbar machen. Wir werden in der Großen Koalition unser Programm "Sanieren, Reformieren und Investieren" fortsetzen und somit Deutschland insgesamt stärken. So wie es mir darum geht, dass junge Menschen in unserem Lande Zukunftsperspektiven haben, so will ich auch daran mitwirken, dass die Generation, die nicht mehr im Erwerbsleben steht, vom gesamten wirtschaftlichen Aufschwung mit profitieren kann. Daneben gehören dazu auch alle Maßnahmen, die zur sozialen Sicherung auch für unsere Senioren beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Eduard Oswald, MdB
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