Frage an Elisabeth Scharfenberg bezüglich Gesundheit

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Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Hermann M. •

Frage an Elisabeth Scharfenberg von Hermann M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schafenberg,

ich bin mir nicht sicher ob Sie die richtige Ansprechperson für meine Frage sind, da meine Anfrage aber von einer Mitarbeiterin von Frau Bätzing abgelehnt wurde und ich ein bayrischer Staatsbürger bin will ich mein Glück bei Ihnen versuchen.

Es geht um ein leidiges, kontroveres und lang diskutiertes Thema, Cannabis-Konsumenten. Ich hoffe, dass wenigstens Sie bereit sind einen Dialog zu führen.

Unten habe ich den Post an Frau Bätzing angehängt und bitte nun Sie höflichst um eine Stellungnahme:

Sehr geehrte Frau Bätzing,

was halten Sie davon, dass auf der letzten UN-Konferenz in Wien einem NGO-Partner der Mund verboten wurde:

http://www.youtube.com/watch?v=fe208nLLEwk

Wie stehen Sie der Diskrimierung gegenüber, welcher so gut wie alle Cannabis-Konsumenten ausgesetzt sind, wenn diese z.B. einen Arbeitsplatz von vorneherein ablehnen, um nicht Gefahr zu laufen auf ewig durch einen Drogentest gebranntmarkt zu sein?

Wie sehen Sie die Gefahr des "sozialen ins Abseits stoßen" von
Millionen von Konsumenten, die kein finanzielles- oder familiäres Fangnetz haben? Es gibt jährlich tausende Fälle, in denen Konsumenten zu Strafen verurteilt werden, die nicht mehr unter geringe Menge fallen. Ettliche von diesen Fällen können die Strafe nicht zahlen und werden eingesperrt, was mit den Resozialisierungsmasnahmen und eventuellem Hartz4 auch nicht ganz billig kommt. Ganz zu schweigen von den bitteren Fällen, in denen die Betroffenen ein geregeltes Leben führte und nur durch die Strafverfolgung und dessen Folgen seinen Arbeitsplatz verloren hat.

P.S.: Soviel auch über dieses und andere pregnante Themen unseres Gesundheits- und Strafwesens diskutiert wird, es wird immer jemand geben der sich daran aufstößt. Es sollte allerdings darauf geachtet werden nicht mit aller Gewalt viele Millionen Menschen den latenten psychischen und physichen Gefahren einer Strafverfolgung auszusetzen.

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Müller,

die CND-Konferenz im März 2008 in Wien ist vor allen hinsichtlich ihres Ergebnisses kritikwürdig. Es ist nicht gelungen, eine kritische Auswertung der so genannten Zehn-Jahres-Strategie der UNODC vorzunehmen. Es steht daher zu befürchten, dass die UNODC an den Empfehlungen für eine repressiv ausgerichtete Drogenpolitik festhalten wird, aus Sicht der Grünen im Bundestag führt aber an einer rationaleren Suchtmittelpolitik kein Weg vorbei. Dazu gehört auch die Entkriminalisierung von Cannabis, damit ist für uns keine Verharmlosung des Cannabiskonsums verbunden, allerdings glauben wir, dass die derzeitige Kriminalisierung der Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten der falsche Weg ist. Weder lassen sich so differenzierte Präventionsmaßnahmen noch Instrumente zur Schadensminderung und zum Jugendschutz durchsetzen.

Mehr zu grüner Drogenpolitik unter:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/drogen/rubrik/12/12209.drogen.html

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Scharfenberg MdB