Frage an Elisabeth Scharfenberg bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Melanie M. •

Frage an Elisabeth Scharfenberg von Melanie M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Scharfenberg

Ich habe ein Problem. Vielleicht kann ich auf ihren Rat oder sogar Ihre Hilfe zählen.
Ich bin alleinerziehende Mutter von vier KIndern, bin gelernte und examinierte Krankenschwester und lebe leider Gottes, von staatlichen Leistungen. Ich würde sehr gerne wieder Arbeiten, was aber aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist, die ich eigentlich nicht aufführen muss, da ich Ihnen logisches denken voraus setze.
Mein Problem ist, dass es einem Überlebenskampf gleicht, dass es kein Leben ist, wenn am ende des Geldes, noch so viel Monat übrig ist.
Es ist mir einiges erlassen worden, wie z.B. KIndergartenbeiträge, Essensgeld, trotzdem weiss ich manchmal nicht, wie wir über die Runden kommen sollen. Ich möchte, ich will wieder arbeiten, so dass ich meinen Kindern und mir auch einmal kleine Wünsche erfüllen kann. Es geht über meinen Horizont, dass ich Leistungen erhalte, die uns nicht absichern, obwohl ich seit mehr als zehn Jahren meinen Beitrag zur Arbeitslosenversicherng geleistet habe. Ich fühle mich teilweise gestraft, dass ich vier KInder habe, werde dementsprechend auch behandelt, als wenn es toll wäre, Hartzi zu sein. Danke nein, dieses Signum steht und passt mir nicht. Meine Frage an Sie: Was kann und soll ich machen? Vielleicht kann sich unsere tolle Familienministerin ja als Tagesmutter zu uns setzen, damit ich arbeiten und leben kann. Allerdings kann ich diese leider nicht entlohnen. (wie reguläre Tagesmütter auch) Wenn ich voll arbeiten ginge, würde ich unter dem Schnitt genauso doof da stehen, wie jetzt.
Nun ist guter Rat teuer...........

Mit freundlichen Grüssen
eine frustrierte und verzweifelte Überlebenskämpfende Mutter

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Mackenbruck ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 27.7. an mich.

Zunächst einmal möchte ich vorwegschicken, dass ich Ihren Ärger verstehe. Vieles von dem was sie ansprechen, steht bei den Grünen auf der Agenda.
Die Grünen im Bundestag haben bereits vor zwei Jahren deutlich gemacht, dass das ALG II nicht so bleiben kann. Das Gebot des Sozialstaates ist es, das Existenzminimum aller Menschen zu decken. Angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten und Energiepreise sehen wir dies nicht mehr gewährleistet.
Wir Grünen treten zum Beispiel dafür ein, dass die Haushaltskosten für Strom künftig zu 100 Prozent in der Regelleistung berücksichtigt werden sollten. Auch die mit der Gesundheitsreform gesetzlich vorgegebenen Zuzahlungen und Leistungsausschlüsse sollten nachvollziehbar in der Regelleistung berücksichtigt werden. Die große Koalition befand aber bisher, dass eine Anhebung der Regelleistung aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten nicht erforderlich sei und hat nur mit minimalen Erhöhungen reagiert.
Wir Grüne halten das SGB II insgesamt für reformbedürftig. Unser Konzept einer Grünen Grundsicherung umfasst einerseits die Existenzsicherung durch eine materielle Absicherung. Dabei sollte die Regelleistung so hoch sein, dass sie das sozio-kulturelle Existenzminimum garantiert und die Autonomie derjenigen schützt, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind.
Andererseits wollen wir den Zugang zu fördernden und befähigenden Institutionen und Instrumenten festlegen, damit alle Leistungsbezieher an Arbeitsmarktmaßnahmen teilnehmen können. Diese beiden Elemente wollen wir als verbindlichen Rechtsanspruch festlegen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort ein wenig weiter helfen und wünsche Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Scharfenberg MdB