Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.03.2020

(...) Das ist übrigens auch ganz grundsätzlich meine persönliche Überzeugung und maßgeblich für die Arbeit der grünen Bundestagsfraktion: wir bemühen uns stets den Austausch mit der Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu suchen und unsere Konzepte auf der Höhe der Zeit zu entwickeln. (...)

Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.12.2019

(...) Auch wir verfolgen das Verfahren gegen Julian Assange im Vereinigten Königreich über eine mögliche Auslieferung in die USA mit großer Aufmerksamkeit. (...)

Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2019

(...) Ihre konkreten Fragen beziehen sich auf Intentionen und Interpretationen von teilweise unbestimmten Rechtsbegriffen des Verfassers – in diesem Fall zeichnet das Gesundheitsministerium verantwortlich. Wir befinden uns zurzeit in den Beratungen und werden den Gesetzentwurf als Fraktion kritisch prüfen. (...)

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