Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 12.03.2020

Am Ende bin ich für mich ganz knapp zu der Entscheidung gekommen, "Ja" zu sagen. Grundlage für diese Entscheidung ist, dass ich überzeugt bin, dass weniger Menschen Schaden durch dieses "Ja" droht, als wenn ich "Nein" gesagt hätte. Es war letztlich eine Frage der Abwägung.

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 20.02.2020

(...) Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit großer Mehrheit angenommen wurde. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Julian Assange freizulassen und eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Als Teil der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war ich selbst in Straßburg und habe die Resolution ausdrücklich unterstützt. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 06.02.2020

(...) Der Forderung der Parlamentarischen Versammlung war eine Anhörung vorausgegangen in der John Shipton, der Vater von Julian Assange, Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Anthony Bellanger, der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation und Regis Brilliard, der Exekutivsekretär des Anti-Folter-Komitees des Europarates, zum Fall Assange gesprochen haben. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 15.01.2020

(...) Deutschland selbst hat aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland einen nationalen Präventionsmechanismus, der aus zwei Institutionen besteht: Für den Zuständigkeitsbereich des Bundes (unter anderem Gewahrsamseinrichtungen der Bundespolizei und des Zolls, Vollzugseinrichtungen der Bundeswehr) ist eine Bundesstelle zur Verhütung von Folter gegründet worden. Für den Zuständigkeitsbereich der Länder (unter anderem Alten- und Pflegeheime, Justizvollzug, Polizeigewahrsam, psychiatrische Kliniken) wurde durch Staatsvertrag unter den Ländern eine gemeinsame Kommission der Länder eingerichtet. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 16.12.2019

(...) Julian Assange hat in meinem politischen Umfeld und nicht zuletzt als Menschenrechtler immer wieder eine Rolle gespielt. Meiner Einschätzung nach hat sich auch die Situation für Whistleblower in der öffentlichen Wahrnehmung verändert. (...)

E-Mail-Adresse