Frage an Franz-Josef Jung bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Franz-Josef Jung
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Frage an Franz-Josef Jung von Peter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,

warum wird die wehrpflicht nicht abgeschaffen? Viele länder der E.U. haben es schon gemacht

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gutsch,

für Ihre E-Mail vom 7. Juni 2008 zum Thema Wehrpflicht danke ich Ihnen.

Die Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 zur allgemeinen Wehrpflicht. Ihre Bedeutung für die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr wurde im Weißbuch 2006 klar herausgestellt.

Die allgemeine Wehrpflicht hat sich für Deutschland auch unter wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt. Mit ihrer Einführung vor über fünf Jahrzehnten hat sich eine Verteidigungs- und Streitkräftestruktur entwickelt, die mit einer intelligenten Kombination aus Berufs- und Zeitsoldatinnen/-soldaten, Grundwehrdienst Leistenden und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistenden sowie den Reservistinnen und Reservisten hohe Professionalität und gesellschaftliche Integration garantiert. Grundwehrdienst Leistende und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistende bringen breite Kenntnisse und Fähigkeiten in die Streitkräfte ein. Die allgemeine Wehrpflicht sichert darüber hinaus ein umfangreiches Potenzial schnell verfügbarer Kräfte zum Schutz Deutschlands und seiner Bürger und schafft eine solide Grundlage, um geeigneten Nachwuchs an länger dienenden Soldaten zu erhalten.

Seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation sind Massenarmeen auf europäischem Boden nicht mehr erforderlich. Dies ist eine sicherheitspolitisch glückliche Entwicklung. Jedoch sind nicht benötigte Massenarmeen kein Grund, heute auf die Wehrpflicht zu verzichten. Die Wehrpflicht dient u.a. der Qualität der Streitkräfte und muss auch aus diesem Grund als Wehrform erhalten bleiben.

Es wird deshalb keine Veranlassung gesehen, die Wehrpflicht auszusetzen oder gar abzuschaffen. Dies gilt auch angesichts gegenteiliger Entscheidungen unserer europäischen Partner, die die Wehrpflicht in jüngster Zeit abgeschafft oder ausgesetzt haben. Die negativen Erfahrungen mancher europäischer Partner, die man dort als Folge dieser Entscheidung gemacht hat, sind zusätzliche Argumente für unsere Entscheidung zur Beibehaltung der Wehrpflicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Josef Jung