Frage an Fritz Schmalzbauer von Martin K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr verehrter Herr Schmalzbauer,
Es wird immer behauptet, die Linke hat kein Programm. Wie wollen Sie dann Wahlkampf machen?
Mit freundlichem Gruß,
Martin Kukral
Sehr geehrter Herr Kukral,
die LINKE hat natürlich ein Programm - und zwar ein Grundsatzprogramm (wir nennen es "Eckpunkteprogramm") und ein aktuelle Wahlprogramm zu den Landtagswahlen 2008 in Bayern. Dieses Programm deckt alle wesentlichen Felder der gesellschaftlichen Herausforderungen ab und hat im Kern die Idee eine solidarische Gesellschaft, mindestens aber gleiche Lebensbedingungen (Schule, Ausbildung, Beruf, Rente)für alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns, unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Geschlecht. Wir nennen das ein "Bayern für Alle". Die Finanzierungsvorschläge sind mit der Linksfraktion im Deutschen Bundestag abgestimmt: Steuer- und abgabenpolitisch muss die seit Jahren politisch gewollte Verarmung und Entmachtung der öffentlichen Hand gestoppt und auf ein mittel- und nordeuropäisches Normalmass angehoben werden (vgl. die skandinavischen Länder). Sie können im übrigens über Kandidatenwatch oder über www.die-linke-bayern.de unser Programm abrufen. Gleiches gilt für das Eckpunkteprogramm: www.die-linke.de. Eher komisch wird der Vorwurf etablierter Parteien (CSU, SPD, Grüne...) die Linke habe kein Programm, während man im gleichen Atemzug behauptet, ihr Programm sei nicht finanzierbar.
Mit besten Grüßen
Fritz Schmalzbauer