Frage an Gerald Weiß von Britta R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Weiß,
am 06.05.2008 hatte ich die Frage bezüglich der Diätenerhöhung für Abgeordnete gestellt. Leider haben Sie bisher nicht geantwortet.
Das System ein "Problemchen" auszusitzen hat sich für die CDU ja schon immer bewährt....
Schade eigentlich, denn mit mir warteten noch 3 weitere potentielle Wähler auf eine Antwort. Und auch, wenn dieses Thema nun bereits "vom Tisch" ist würde ich mich über eine Stellungnahme dazu freuen!
Vielleicht überlegen Sie es sich ja noch einmal?
Viele Grüße
Britta Reinhardt
Sehr geehrte Frau Reinhardt,
bezüglich Ihrer Anfrage, möchte ich auf meine Antwort an Sie vom 29.05.2008 verweisen. Ich habe dort ausführlich zur Thematik Stellung genommen.
Mit freundlichen Grüssen
Gerald Weiß
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)