Frage an Gerd Friedrich Bollmann von Ingrid S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Bollmann,
die Bundeswehr ist in Afghanistan. Die einen Reden von Krieg, andere wiederum nicht.
Wie ist Ihre Einschätzung zu diesem Thema. Wird die Bundesrepublik am Hindukusch verteidigt, wie Herr Struck sagte? Ist die Bundesrepublik im Krieg? Können Sie mir auch sagen, wieviele Soldaten aus D zurzeit dort sind und wieviele schon umgekommen sind. Und zum Schluss: Wie lange bedarf Ihrer Einschätzung nach ein Nato-Einsatz unter deutscher Beteiligung in Afghanistan.
Sehr geehrte Frau Schönberg,
der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist ein äußerst gefährlicher Kampfeinsatz.
Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann.
Die „Gegner“ in Afghanistan sind aber weder das Volk noch der Staat, es sind Terroristen und Verbrecher. Die Taliban kämpfen mit terroristischen Mitteln, sie scheuen nicht davor zurück, unschuldige Zivilisten heimtückisch durch Bombenanschläge zu töten. Die Bundeswehr unterstützt die afghanischen Sicherheitskräfte bei der Bekämpfung von Terroristen und Verbrechern, sie bildet Streitkräfte und Polizei aus, schützen und unterstützen den zivilen Aufbau.
Unter der Herrschaft der Taliban entstanden in Afghanistan zahlreiche Terrorcamps. In Afghanistan wurden nicht nur Terroranschläge geplant, sondern in den Camps auch Terroristen ausgebildet und geschult. Auch für den Einsatz in Deutschland. Bei vielen Anschlägen in Urlaubsregionen oder z.B. auf das World Trade Center waren bei der Durchführung und Planung in Afghanistan ausgebildete Terroristen beteiligt. Unter den Opfern dieser Anschläge waren zahlreiche Deutsche.
Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt.
Derzeit sind ca. 3500 Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Gemäß dem Beschluss des Bundestages kann bei Bedarf die Zahl um weitere 1000 Soldaten erhöht werden. Bisher sind bei Anschlägen und Gefechten 16 Soldaten getötet worden, 108 Soldaten wurden verwundet.
Ziel des Bundeswehreinsatzes ist sicherzustellen, dass die afghanischen Streitkräfte aus eigener Kraft Frieden und Sicherheit gewährleisten können. Aus diesem Grund bildet die Bundeswehr Polizei und Streitkräfte aus. Wie lange es jedoch dauern wird, bis die afghanischen Streitkräfte ohne Hilfe auskommen, kann ich nicht vorhersagen. Daher kann ich auch nicht sagen, wie lange der Bundeswehreinsatz andauern wird.
Der Bundestag wird regelmäßig informiert. Unter Berücksichtigung der aktuellen Situation werden wir über den Afghanistaneinsatz immer wieder erneut entscheiden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Bollmann
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