Frage an Hans-Christian Ströbele bezüglich Recht

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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Friedel A. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Friedel A. bezüglich Recht

1. Welchen Beruf üben Sie zurzeit aus?
2. In welchen Vorständen, Aufsichts-, Verwaltungs- oder Beiräten oder sonstigen Gremien eines Unternehmens, einer Vereinigung oder einer Körperschaft beliebiger Rechtsform sind Sie tätig (Tätigkeiten und Funktionen mit Vergütung, Aufwandsentschädigung o. ä. sowie ehrenamtliche Tätigkeiten und Funktionen)?
3. Werden Sie, wenn Sie in den 16. Bundestag gewählt werden, Ihren Beruf weiter ausüben, wenn ja in welcher Form?
4. Werden Sie als Bundestagsabgeordnete/r zu Beginn der 16. Legislaturperiode der unveränderten Übernahme der vom 15. Deutschen Bundestag am 30. Juni 2005 geänderten und verschärften Verhaltensregeln zustimmen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Alt,

vielen Dank für Ihre Fragen an Herrn Ströbele; er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Zu 1. Herr Ströbele ist Rechtsanwalt; um seine Zulassung zu behalten, betreibt er seine Kanzlei weiter; er nimmt aber keine neuen Mandate an, solange er Mitglied des Deutschen Bundestages ist.

Zu 2. Funktionen mit Vergütungen keine; ohne Vergütung ist er Mitglied im Verwaltungsrat des DED.

Zu 3. Fortsetzung wie 1)

Zu 4. Wenn keine Möglichkeit zu weiterer Verschärfung besteht: ja

Mit freundlichen Grüssen

Dietmar Lingemann

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Kurt-Dietmar Lingemann
Wiss. Mitarbeiter MdB Ströbele