Sehr geehrter Herr Reinhoffer.

Ihre Frage vom letzten Jahr - 28.12. 2009 - nehme ich zum Anlaß nochmal auf die Anwendung von Uran-Munition in Afghanistan zurückzukommen. Ich kann nämlich nicht feststellen, daß meine frühere Anwort Sie erreicht hat.

Für die grüne Bundestagsfraktion ist Uranmunition durchaus ein Thema. Den Einsatz durch US-Streitkräfte im Kosovokrieg haben wir versucht aufzuklären.
Und wir versuchen auch danach immer wieder durch Nachfragen bei der Bundesregierung Auskunft darüber zu erhalten, wo im Einsatzbereich der Bundeswehr Uran-Munition eingesetzt wurde.
Auf meine Frage vom 16. Juni diesen Jahres betonte die Bundesregierung, über den Einsatz von Uranmunition der US-Truppen in Afghanistan sei ihr nichts bekannt. Entsprechend war schon eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken aus 2008.
Nachdem wir von Verhaltensregeln für Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan nach dem Einsatz von DU-Munition erfahren haben, fragen wir nach, wie dies zu erklären ist, wenn doch angeblich gar keine Informationen über den Einsatz solcher Munition vorliegen. Wir bereiten jetzt eine weitere kleine Anfrage der Fraktion zu diesem Thema vor. Selbstverständlich geht es uns nicht nur um den Schutz der Soldaten der Bundeswehr vor den Folgen solcher Einsätze von DU-Munition, sondern gerade auch um den Schutz und die Sorge für die Zivilbevölkerung im Verantwortungsbereich der Bundeswehr. Gerade hier sollen US-Truppen 2001 solche Munition eingesetzt haben.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele