Frage an Hans-Christian Ströbele von Thomas P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
in der online-Ausgabe der taz vom 20. November 2013 heißt es, dass Antifa und Grüne bei einer gemeinsamen Mahnwache dem von Neonazis ermordeten Silvio Meier gedenken wollten. Bei der Veranstaltung handele es sich um die "jährliche Großdemo der Antifa" (Quelle: http://www.taz.de/!127883/ ).
Daher möchte ich gern von Ihnen wissen, welche Formen der Zusammenarbeit zwischen Antifa und Grünen es in Berlin, insbesondere im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, gibt und wie Sie diese Zusammenarbeit begründen.
Laut Bundesamt für Verfassungsschutz richtet sich "[d]ie Agitation [...] [der Antifa] auch gegen bestimmte staatliche Einrichtungen oder ihre Repräsentanten." (Quelle: http://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/antifa-autonome ) Inwiefern ist eine Zusammenarbeit vor diesem Hintergrund für Sie mit demokratischen Grundsätzen vereinbar?
Sehr geehrter Herr Petereit.
Wie ich schon mitgeteilt hatte, habe ich an der Veranstaltung und der Demonstration zum Gedenken an Silvio Meier im letzten Herbst selbst teilgenommen wie zahlreichen andere Grüne auch.
Auch an anderen Demonstrationen, bei denen auch Autonome und Antifa-Leute anwesend waren, etwa gegen Gentrifizierung und Mietpreiswucher oder für die Forderungen der Flüchtlinge in Kreuzberg, habe ich mich mit anderen Grünen beteiligt. Darum, wer die Demonstrationen jeweils organisiert, kümmere ich mich in der Regel nicht und kann deshalb auch nicht sagen, wer warum mit wem zusammengearbeitet hat.
Jedenfalls pflege ich mein politisches Engagement nicht nach Veröffentlichungen des Verfassungsschutzes zu richten.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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