Hans Herold
CSU
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Frage von Unaf Avpxy an Hans Herold bezüglich Gesundheit und Verbraucherschutz

# Gesundheit und Verbraucherschutz 23. Sep. 2008 - 06:33

Hallo Herr Herold,

gestern bei einem Arztbesuch hat mir mein Arzt erklärt, dass viele Praxen nur mehr 4 Tage in der Woche öffnen können. Desweiteren werden nur noch eine bestimmte Anzahl Krankenscheine abgerechnet. Arbeitet der Arzt mehr, bekommt er nicht nur kein Geld, sondern muß noch Strafe zahlen. Ist das die neue Gesundheitsreform? Was sitzen da für Leute in der Krankenkassenaufsicht, wenn gesagt wird, der Arzt soll in den Urlaub fahren oder frei machen?
Die Beiträge zur Krankenkasse werden ja auch nicht gesenkt, im Gegenteil vor der Gleichstellung vom Staat (2009) wird wahrscheinlich noch mal erhöht. Solche ein Vorgehen kann ich nicht verstehen. So kann das doch nicht bei uns auf dem land weitergehen!!

mfg

Hans Nickl

Von: Unaf Avpxy

Antwort von Hans Herold (CSU) 25. Sep. 2008 - 10:46
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Nickl,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Hierzu darf ich wie folgt Stellung nehmen:

Die CSU hat sich aus meiner Sicht erfolgreich für die Absicherung der niedergelassenen Ärzteschaft eingesetzt, die wir als die Säule der guten und wohnortnahen medizinischen Versorgung der Bevölkerung - nicht nur, aber gerade auch im ländlichen Raum - ansehen und gegen die zentralistische Politik der SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt mit aller Kraft verteidigen. Um Verhältnisse wie die Ihnen von Ihrem Arzt geschilderte zu vermeiden, haben wir insbesondere folgende Punkte durchgesetzt:

1. Herr Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber hat zugunsten Bayerns die sog. Konvergenzklausel durchgesetzt. Diese bremst den Mittelabfluss aus Bayern auf 100 Mio. ?-Schritte pro Jahr. Angesichts der Interessenlage der einzelnen Bundesländer und der gleichmacherischen Politik des SPD-geführten Bundesgesundheitsministeriums halte ich dieses Verhandlungsziel für einen großen Erfolg.

2. Zudem hat sich die CSU parallel mit allem Nachdruck dafür eingesetzt, dass auch die bayerischen Ärzte an der für sie an sich positiven Vergütungsreform partizipieren. Die Einigung im erweiterten Bewertungsausschuss auf einen Anstieg der ärztlichen Vergütung von mindestens 2,5 Mrd. ?, ist mithin nicht nur der Beweis für die Handlungsfähigkeit der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen, sondern auch dem nachdrücklichen Bemühen der CSU-geführten Bayerischen Staatsregierung zuzurechnen. Dadurch wird es für unsere bayerischen niedergelassenen Ärzte zu einer Vergütungssteigerung im nächsten Jahr kommen.

3. Ferner haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass Strukturverträge zur Qualitätssicherung der ärztlichen Versorgung weiterhin außerbudgetäre Vergütungsanteile bezahlt werden können (Dies ist gerade für Bayern wichtig, damit das hohe Qualitätsniveau der ambulanten Versorgung erhalten bleibt und fortentwickelt werden kann.)

Nach diesen, durch zähe Verhandlungen erst in den letzten Wochen erzielten Einigungen kann man wirklich von einem Durchbruch zugunsten der bayerischen Ärzte sprechen. Zwar ist in der Tat damit zu rechnen, dass die Kassenbeiträge im nächsten Jahr wohl steigen werden. Aber dieses mehr an Geld kommt auch der medizinischen Versorgung sowohl durch die niedergelassenen Ärzte wie auch der Krankenhäuser zugute.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen auch persönlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Hans Herold