Frage an Hans-Peter Bartels von Sybille G. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,
ich war am überlegen welche Überschrift ich hätte wählen sollen, denn richtig zu meinem Anliegen passt keine.
Ich habe heute in einem Interview des Deutschlandfunks mit Herrn Minister Gabriel zum Thema Energiepreise gelesen. Dort antwortete er auf die Frage:
"Sie haben eben gesagt, "derjenige, der sich diese hohen Energiepreise nicht mehr leisten kann". Wer ist denn das? Ist das der Hartz-IV-Empfänger oder ist das der normale Facharbeiter?"
Folgendes: "Nein, nein. Der Hartz-IV-Empfänger wird im Zweifel Hilfe übers Sozialamt bekommen. Es sind diejenigen, die Normalverdiener sind, die immer mehr Schwierigkeiten haben." Hier nachlesbar: www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/801612/
Ähnlich hat sich auch Herr Beck vor Monaten zum Thema (Stromabschlagszahlungen würde das Amt übernehmen) geäußert.
Ich habe Sie angeschrieben, statt Herrn Beck und Herrn Gabriel, da Sie der Kieler Direktkandidat in Berlin sind. Ich wäre Ihnen durchaus dankbar, wenn Sie dafür sorgen könnten, dass in der SPD entsprechende Aufklärungsarbeit geleistet würde. Schon zu Zeiten des BSHG war es so, dass der Hilfeempfänger die Energiekosten, die nicht zum Heizen verbraucht wurden (Strom, Gas) von ihrer Regelleistung bestreiten mussten. Das hat sich durch die "Hartz-Reformen" nicht geändert, und ich bin ehrlich entsetzt, dass hochrangige sozialdemokratische Politiker dieses "Strom-Märchen" weiterverbreiten... Das ist ja nur eines der vielen Märchen, rund um den ALGII-Bezug, die in den Medien kursieren. Ich erwarte von einem hochrangigen Politiker, dass er entweder weiss wovon er spricht, oder besser schweigt...
Mit freundlichen Grüßen
Sybille Grothe
Sehr geehrte Frau Grothe,
sie haben Recht mit Ihrer Anmerkung, dass die Kosten für Strom bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II nicht übernommen werden und somit - im Gegensatz zu den Kosten für Unterkunft und Heizung - aus der Regelleistung zu bezahlen sind.
Ich nehme an, dass die Äußerung von Minister Gabriel weniger seiner Unwissenheit geschuldet war, als vielmehr der doch etwas aufgeheizten Live-Interview-Situation. Sigmar Gabriel hatte ja kurz vor der von Ihnen zitierten Frage schon angedroht, das Interview abzubrechen, da er offensichtlich über die vom Thema abweichenden Fragen von Herrn Spengler verärgert war.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels
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