Sehr geehrter Herr Schmidt,

(...) Die SPD definiert sich schon seit 1959, genauer seit Verabschiedung des Godesberger Programms, nicht mehr als Arbeiterpartei sondern als Volkspartei, nach den Statuten offen und vom Programm her wählbar von Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung. Mit dieser Entscheidung wollte die SPD, angetrieben vor allem von Herbert Wehner, aus der "ewigen Oppositionsrolle" im Bund herauskommen, was ihr 1966 über die erste Große Koalition und nach 1969 als führende Kraft in einer sozial-liberalen Koalition gelang. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 14.07.2009. Ich bin kein Freund der sogenannten Killerspiele, finde sie (und fand sie schon immer) scheußlich. Trotzdem halte ich ein Verbot aus zweierlei Gründen für fragwürdig: (...)

(...) Der Tag der Abstimmung über die sogenannten Internetsperren war ein parlamentarisch hektischer Tag. (...) Ich habe an der Debatte zu den Internetsperren nur in der letzten halben Stunde passiv teilgenommen und dann abgestimmt. (...)

Sehr geehrter Herr Schnoor,