Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Antwort 1:

Die ödp fordert seit vielen Jahren in ihrem "Bundespolitischen Programm": "Die menschliche Arbeitskraft muß von Steuern und Abgaben entlastet werden, um die Arbeitslosigkeit wirkungsvoll abzubauen. Im Gegenzug müssen Produkte entsprechend ihrem Rohstoffverbrauch und ihrer Umweltbelastung ... belastet werden." Diese "Steuerreform für Arbeit und Umwelt" kann man ökologisch und ökonomisch begründen.
"Bis heute haben die Wirtschaftswissenschaften nicht aus der Falle einer längst veralteten Begriffsbildung herausgefunden. In der Tradition von Adam Smith (1723 -1790), des Begründers der modernen Nationalökonomie, werden noch immer Kapital, Arbeit und Boden als die bestimmenden Produktionsfaktoren und als Basis allen wirtschaftlichen Wohlstands angesehen - was sie zu Zeiten von Adam Smith am Vorabend der industriellen Revolution ohne Zweifel auch waren." (Jürgen Grahl im Solarbrief 4/03, Seite 20: "Vom Elend der konventionellen Wirtschaftstheorien") Auch der im 19. Jahrhundert entstandene Marxismus hat diese drei Produktionsfaktoren Kapital, Arbeit und Boden zur Grundlage.

Die Frage ist, werden mit diesen drei Produktionsfaktoren die aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse abgebildet? Ich meine nicht. Die industrielle Revolution am Ende des 19. Jahrhunderts wurde nur möglich durch das Auftreten eines neuen mächtigen Produktionsfaktors: der Energie. Durch die fabrikmäßige Produktion von Waren durch den Einsatz von Maschinen, die durch Energie angetrieben werden, begann ein neues Zeitalter. Die wirtschaftswissenschaftliche Theorie ist aber am Vorabend der industriellen Revolution stehen geblieben! Bis heute wird versucht, die Wirtschaft nur mit den drei Produktionsfaktoren Arbeit, Kapital und Boden zu erklären. Die Energie kommt hier überhaupt nicht vor! Dabei ist die Energie der vierte Produktionsfaktor! Ohne die Energie wäre es nicht zu dieser gewaltigen Entfaltung der Produktivkräfte gekommen.

Die neue wirtschaftswissenschaftliche Theorie besteht also aus den vier Produktionsfaktoren Arbeit, Kapital, Boden und Energie. Mit dieser richtigen theoretischen Grundlage lassen sich auch die aktuellen wirtschaftlichen Probleme erklären. Ich zitiere aus dem SFV-Artikel "Die ökologischen Strukturfehler unseres Wirtschaftssystems": "3. Die Schieflage zwischen Energie und Arbeit. Das vielleicht schwerste Versäumnis der Wirtschaftstheorie ist die Vernachlässigung des Produktionsfaktors Energie und das fehlende Bewußtsein für die gegenwärtige Schieflage zwischen Energie und Arbeit. Diese Schieflage spiegelt sich wider in der starken Diskrepanz zwischen den Produktionsmächtigkeiten (Produktionselastizitäten) von Ernergie und Arbeit einerseits und ihren Anteilen an den Faktorkosten andererseits; kurz gesagt: Energie ist billig und effektiv, Arbeit hingegen teuer und relativ ineffektiv." Oder anders ausgedrückt, eine Rationalisierung lohnt sich fast immer, weil die teuere menschliche Arbeit durch Maschinen ersetzt wird, die mit im Verhältnis billigen Energien angetrieben werden. Das ist rationell - mit den bekannten Folgen der hohen Arbeitslosigkeit.

Die Konsequenzen sind relativ leicht zu ziehen: Die Energie muß massiv mit Energiesteuern verteuert und im Gegenzug die menschliche Arbeit mit Abgaben und Steuern entlastet werden. Volkswirtschaftlich betrachtet, wäre dies ein Nullsummenspiel. Betriebswirtschaftlich betrachtet sinken die Kosten für die Bezahlung der menschlichen Arbeit, ohne daß es zu einer Lohnsenkung kommt und die Kosten für den Einsatz von Energie nehmen massiv zu. In der Kostenkalkulation nehmen die Anteile für Lohn und Gehalt ab und für die Energie zu. Die menschliche Arbeit wird wieder konkurrenzfähig im Verhältnis zum Porduktionsfaktor Energie.

Antwort 2:

Die Vorschläge von Herrn Kirchhoff, einen Einkommensteuersatz von 25 % für alle einzuführen, lehne ich ab. Bei diesem Vorschlag handelt es sich um die konsequenteste Fortsetzung der rot-grünen Steuerreformen nach dem Motto "Die Reichen müssen noch reicher werden!" Z. B. lag der Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer im Jahre 2000 bei 51 %. Über mehrere Stufen wurde der Höchstsatz auf 42 % in 2005 abgesenkt. Zwar wurde auch der Eingangssteuersatz von 22,9 % auf 15 % abgesenkt. Aber der wesentlich größere finanzielle Vorteil liegt natürlich bei den hohen Einkommen. Auch durch diese Maßnahmen wurden die öffentlichen Kassen geleert. Die Folgen sind Sparprogramme in vielen Bereichen. Dies trifft vor allem Menschen mit geringen bis durchschnittlichen Einkommen besonders.

Würde der Spitzensteuersatz von 42 % auf einen Einheitssatz von 25 % abgesenkt, dann hätten die Menschen mit hohen Einkommen gewaltige finanzielle Vorteile. Die Geringverdiener und wahrscheinlich auch die meisten Normalverdiener müßten die Zeche bezahlen, da der Eingangssteuersatz von 15 % auf einen Einheitssatz von 25 % heraufgesetzt wird!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Hartmut Meyer