Frage an Heike Opitz bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Heike Opitz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Olaf G. •

Frage an Heike Opitz von Olaf G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Dr. Opitz,

als Student der Universität Hamburg frage ich Sie als wissenschaftspolitische Sprecherin (ich hoffe, darunter fällt auch der Bereich Hochschule), ob Ihnen bekannt ist, dass das Studierendenparlament der Universität seit Februar 2005 nicht mehr getagt hat? In diesem Zusammenhang frage ich Sie weiter, ob Ihnen bekannt ist, dass eine Sitzung unter anderem von Mitgliedern der Grünen Hochschulgruppe (also wohl einer Organisation, die mehr oder weniger zu den Grünen gehört) verhindert wird?
Darüber hinaus würde mich interessieren, wie Sie zur Verfassten Studierendenschaft ganz allgemein stehen und welche Rolle ihrer Meinung nach das Studierendenparlament hat bzw. haben sollte.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gärtner,

mir war nicht bekannt, dass das Studierendenparlament der Universität seit Februar 2005 nicht mehr getagt hat. Mir ist gleichfalls nicht bekannt, ob der Vorwurf, "dass eine Sitzung unter anderem von Mitgliedern der Grünen Hochschulgruppe ...verhindert wird"
zutreffend ist.

Die Grüne Hochschulgruppe ist eine eigenständige Organisation sich als grünennah verstehender Studierender. Weder sind diese jemandem bei der Partei, also im Landesverband der GAL Hamburg noch der Bürgerschaftsfraktion der GAL rechenschaftspflichtig bzw. werden diese von mir oder anderen Mitgliedern der Fraktion oder dem Landesverband der Partei kontrolliert.

Ich begrüße und unterstütze die Existenz verfasster Studierendenschaften und sehe sie als eine Möglichkeit der der Studierenden ihrerseits Teilhaberechte an der Universität umzusetzen. U.a. habe ich solche studentischen Mitspracherechte fortwährend bei zahlreichen hochschulpolitischen Entscheidungen des Senats, der nach unserem Dafürhalten versucht, diese Rechte zu beschneiden, scharf kritisiert und werde dies weiter tun. Wir begleiten die Proteste der Studierenden mit großer Aufmerksamkeit und haben uns z.B. stets gegen Studiengebühren ausgesprochen.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Opitz