Sehr geehrter Herr Dr. Schönfeld,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Hochwasserschutz ist zurzeit wieder hochaktuell. Ich arbeite bereits seit geraumer Zeit an dem Thema und fordere die Landesregierung auf, hier endlich zu handeln. Bereits im letzten Jahr habe ich eine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Hochwasserschutz gestellt, die vom zuständigen Minister Sander nur unzureichend beantwortet wurde.

Zur besseren Darstellung meiner Position nachfolgend meine Pressemitteilung vom vergangenen Mittwoch:

Aller: „Leine wieder drüber – und Sander planlos!“ | Region muss mit übrigen Flussanrainern Druck für wirksamen Hochwasserschutz im Binnenland machen

Schneller als erwartet hat das erneute Hochwasser in Niedersachsen die Aussagen des Niedersächsischen Umweltministers Heinrich Sander ad absurdum geführt. „Das Umweltministerium redet die wachsenden Probleme klein, hat die Aufarbeitung der Ursachen für die Hochwasserbedrohung an Niedersachsens Flussläufen verschlafen, unterschätzt die Folgen in den bedrohten Tieflagen und wälzt die Verantwortung auf die Kommunen ab. Dabei ist ein koordiniertes Vorgehen dringend erforderlich, wie ich es bereits im Herbst letzten Jahres von der Landesregierung geordert habe!“ - mit dieser scharfen Kritik hat der SPD-Landtagsabgeordnete Heinrich Aller jetzt gefordert, dass sofort das Thema Hochwasserschutz im Binnenland für Niedersachsen und die betroffenen Regionen auf die Tagesordnung kommt.

Noch im Oktober letzten Jahres hatte der SPD-Abgeordnete auf eine Anfrage im Landtag von der Landesregierung eine Antwort erhalten, in der Formulierungen wie „Die Zuständigkeit für den Hochwasserschutz liegt daher grundsätzlich bei den Gemeinden“ oder „Untersuchungsergebnisse (über die Starkregenereignisse oder Klimaveränderungen und ihre Folgen) liegen noch nicht vor“ das mangelnde Problembewusstsein Sanders unterstrichen. Für den Seelzer SPD-Politiker steht fest, dass Umweltminister Sander einen abgestimmten Hochwasserschutz im Binnenland auf die lange Bank schieben will. Dabei kenne jedes Kind Ursachen und Wirkungen bei Hochwasser an Fließgewässern.

„Nicht abwiegeln sondern konkretes Handeln ist gefordert. Es kann nicht sein“, so Aller, „dass die Wasserwirtschaft bei Talsperren oder an den Oberläufen der Flüsse ohne Rücksicht und zu Lasten der jeweils tiefer liegenden Flussregion geplant, gebaut und scheinbar „geschützt“ wird.“ Nun müsse die Politik endlich handeln: „Wir brauchen ein vernünftiges Konzept für einen effektiven Hochwasserschutz von der Quelle bis zur Mündung!“, so Aller.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Heinrich Aller, MdL