Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 10.02.2008

(...) Damit ist bereits angedeutet, was DIE LINKE anders gemacht hätte. Unser politisches Ziel ist es , die Privatisierungspolitik zu stoppen und die für die Lebensbedingungen der Menschen so wichtigen Bereiche wie die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aber auch die Energieversorgung wieder in öffentliches Eigentum zu überführen, unter öffentliche Kontrolle zu stellen und damit der politischen Gestaltung wieder zugänglich zu machen.. Das war und bleibt zentraler Bestandteil des Gründungskonsens der LINKEN. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 31.01.2008

(...) Parteigründung und Wahlkampf haben diese und andere bundespolitische Themen zugunsten der Landespolitik in den Hintergrund treten lassen. Nach den Wahlen wird es im Rahmen der Programmdebatte der LINKEN auf jeden Fall Gelegenheit geben, das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens wieder zu diskutieren. Ich selbst bin aber sehr skeptisch, ob dieses Konzept geeignet ist, uns dem Ziel sozialer Gerechtigkeit näherzubringen bzw. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 22.01.2008

(...) Für DIE LINKE hat die Frage der Kinderbetreuung erstrangige Bedeutung. Wir streben an, dass jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz haben soll, und zwar gebührenfrei. (...)

E-Mail-Adresse