Frage an Hermann Gröhe von Michael S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Groehe,
warum fehlt im Koalitionsvertrag die bessere Bewertung von Pflegezeiten in der GRV???
Diese hatte die CDU in ihrem Wahlprogramm auf Seite 73 in den Zeilen 2498 - 2500 aufgefuehrt und somit angekuendigt.
Hat also die CDU dieses Wahlversprechen gebrochen???
Es ist sicher nicht davon auszugehen, dass die SPD und die CSU in den Koalitionsverhandlungen sich gegen eine bessere Bewertung der Pflege in der GRV ausgesprochen haben.
Mit freundlichem Gruss
Michael Schellhaas
Sehr geehrter Herr Schellhaas,
für Ihre Anfrage vom 5. Dezember 2013 danke ich Ihnen.
Den Mitgliedern der eigenen Familie kommt eine besondere Verantwortung und Bedeutung bei der Pflege und Betreuung ihrer Angehörigen zu. Ihr oft aufopferungsvoller Einsatz verdient Anerkennung und Wertschätzung. Deshalb haben wir die Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige in der letzten Wahlperiode weiter verbessert, beispielsweise durch den Anspruch auf die Hälfte des Pflegegelds während einer Kurzzeit- und Verhinderungspflege oder durch die Möglichkeit, Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen leichter in Anspruch zu nehmen. Auch werden pflegende Angehörige für ihr eigenes Alter noch besser abgesichert, in dem bei gleichzeitiger Pflege von zwei oder mehr Pflegebedürftigen die rentenrechtlich wirksamen Zeiten zusammengezählt werden.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD haben wir vereinbart, dass wir prüfen werden, ob die Anrechnung von Pflegezeiten in der Rentenversicherung verbessert werden kann. Damit ist auch Ihrem Anliegen entsprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe MdB
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