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CDU
• 29.02.2012

(...) Welche Lebensmittelzusatzstoffe in welchen Mengen und Produkten zugelassen sind, regelt in Deutschland die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung. Lebensmittelzusatzstoffe dürfen generell nur verwendet werden, wenn sie zugelassen sind. (...)

Frage von Peter Bethke Dr. m. • 16.11.2011
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CDU
• 02.12.2011

(...) Das sogenannte „Oslo-Übereinkommen“ regelt die Verbreitung von Streumunition in 66 Staaten (inklusive Deutschland), die das Übereinkommen bisher ratifiziert haben. Das Übereinkommen sieht ein nahezu komplettes Verbot von Streumunition vor und aus diesem Grund hält sich die Zahl an Vertragsstaaten in Grenzen. (...)

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CDU
• 30.11.2011

(...) Ich habe viel Verständnis für die Städte und Gemeinden, die von dieser Entscheidung negativ betroffen sind. Allerdings kann ich mich schwer für den Erhalt einer Einheit an einem Standort einsetzen, die von der militärischen Führung nicht benötigt wird. (...)

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