Frage von stefan N. • 23.12.2011
Antwort ausstehend von Ingo Rust SPD
Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Antwort ausstehend von Ingo Rust SPD
Frage von Axel G. • 01.08.2011
Antwort ausstehend von Ingo Rust SPD
Frage von Sylvia B. • 05.06.2011
Antwort von Ingo Rust SPD • 21.06.2011
(...) Der Nachtragsetat ist für Juli geplant. Die Grunderwerbssteueränderungen werden für Herbst diesen Jahres angestrebt. (...)
Frage von Jürgen G. • 25.05.2011
Antwort von Ingo Rust SPD • 21.06.2011
(...) Wie haben in der Mineralölindustrie mit nur fünf großen Mineralölkonzernen deutlich oligopolistische Strukturen. Die marktbeherrschende Stellung der Konzerne (rund 65 %) ist ein großes Problem, da ein ehrlicher Wettbewerb darin nicht möglich ist. Dazu kommt immer wieder der Verdacht auf unerlaubte Preisabsprachen, auch wenn das Kartellamt schon mehrfach festgestellt hat, dass diese „nicht nachweisbar“ sind. (...)