Frage an Joachim Poß bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Joachim Poß
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Frage von Holger K. •

Frage an Joachim Poß von Holger K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Poß,

1.Kennen Sie die Schriftenreihe Informationen zur politischen Bildung – Herausgeberin:Bundeszentrale für politische Bildung, das Grundgesetz, UN- Charta?

2. Was sind die Unterschiede zwischen der Parteiendemokratie und Parteienherrschaft /-diktatur?

3. Was ist von der Funktion der Parteien und den Bürger/innen im Hinblick als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft geworden, wenn man sich z.B. den ARD-Bericht vom 22. 07.2014 zu den Ausnahmen beim Mindestlohn und der Nötigung von Abgeordneten anschaut
http://www.ardmediathek.de/tv/REPORT-MAINZ/Ausnahmen-beim-Mindestlohn/Das-Erste/Video-Podcast?documentId=22528448&bcastId=310120 ?

4. Wie paßt das dann zu Aussagen von Beamten und Politikern „Wir sind der Staat, und der/die Bürger/in, hat den Mund zu halten, und zu zahlen“, wenn in den Schulen gelehrt wurde, daß der Staat wir alle sind?

5. Welche Gesetze u. Fristen regeln - Körperverletzung, Folter, Mord, u. darf man Verbrechen – in BRD/im Ausland - begehen, um alte Verbrechen wieder gut zu machen?

6. Darf man Kinder schlagen, foltern, verstümmeln, zerschneiden, Körperteile wegschneiden ohne medizinischen Grund, Notwendigkeit und/mit Betäubung, oder vergewaltigen?

7. Wie lange hat ein Kind Zeit solche Verbrechen anzuzeigen, oder jemand, der davon weis?

8. Muß man solche Verbrechen anzeigen, wenn sie einem bekannt sind?

9. Darf man wegschauen u. weggehen, wenn eine o. mehrere Personen u. wenn man Zeuge von solchen Verbrechen ist?

10. Dürfen vorgesetzte Offiziere Befehle zur Vergewaltigung von Frauen, Mädchen, Kindern, u.a. geben?

11. Muß man Befehle o. Gesetze befolgen, die gegen das GG, UN-Charta u. Menschenrechte verstossen?

12. Welche Mittel u. Möglichkeiten hat der/die Bürger/in gegen Gesetze in der BRD vorzugehen, die gegen die zuvor genannten Gesetze u. UN-Charta verstossen?

Über eine kurzfristige Antwort würde ich mich freuen.

M.f.Grüßen

Holger Klekar

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Klekar,

ich möchte Sie bitten, sich bei Fragen über Abgeordnetenwatch.de bei der Anzahl der Fragen so zu beschränken, dass kompakt und zu einem bestimmten Themenkomplex geantwortet werden kann. Insbesondere vermag ich bei einigen Ihrer Fragen den konkreten Bezug der Frage nicht zu erkennen.

Eine Reihe Ihrer Fragen bezieht sich auf das Verständnis der Rolle des Abgeordneten. Solche Fragestellungen lassen sich besser im persönlichen Gespräch erörtern. Da Sie nicht in meinem Wahlkreis wohnhaft sind, möchte ich Ihnen empfehlen, Kontakt zu Ihrem örtlichen Wahlkreisabgeordneten, meinem Kollegen Michael Gerdes, aufzunehmen. Ich bin sicher, dass er ebenso wie ich Bürgersprechstunden anbietet, in deren Rahmen solche Gespräche konstruktiv geführt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

Sebastian Watermeier
Wissenschaftlicher Mitarbeiter