Frage an Joachim Poß von Bernd R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Joachim Poß,
warum ist die Kfz-Steuer von einem Diesel PKW immer noch höher als bei einem Benzin PKW?
Ich fahre ein Diesel PKW und bezahle mehr Kfz-Steuer als ein Benzin PKW. Die erhöhte Diesel PKW Kfz-Steuer ist ja mal eingeführt worden, um der Gerechtigkeit wegen. Der Dieslkraftstoff war immer Preiswerter als der Benzinkraftstoff, da dieses nicht mehr gegeben ist, müsste die ausgleichende Gerechtigkeit wieder zurückgeführt werden. Gleiche Besteuerung Zwischen Benzin PKW und Diesel PKW.
Preislich gibt es nun an der Tankstelle keinen Unterschied mehr.
Mit freundlichen Grüßen
B. Reinhardt
Sehr geehrter Herr Reinhardt,
prinzipiell haben Sie Recht damit, dass durch die höhere KFZ-Steuer für Dieselfahrzeuge ein Ausgleich für die bis heute geringere Besteuerung von Dieselkraftstoff erreicht werden sollte, die sich bis vor einiger Zeit auch in geringeren Dieselpreisen an den Tankstellen niederschlug. Es ist allerdings nicht möglich, dass der Gesetzgeber jede Preisbewegung auf dem Kraftstoffmarkt sofort durch "gegensteuern" bei der KFZ-Steuer ausgleicht. Da die Erträge aus der KFZ-Steuer bisher den Bundesländern zufließen, handelt es sich bisher um ein äußerst aufwändiges Gesetzgebungsverfahren unter Einbeziehung des Bundesrates. Alleine schon deshalb wäre es der Bundespolitik nicht möglich hier im "Hau-Ruck-Verfahren" zeitnah auf jede Preisänderung an den Zapfsäulen zu reagieren. Allerdings wird derzeit eine Neuordnung der KFZ-Besteuerung geplant, die sich danach stärker als bisher am Schadstoffausstoß orientieren soll. Gleichzeitig soll dann zukünftig das Aufkommen aus der KFZ-Steuer an den Bund gehen. Bei dieser anstehenden Neuregelung der KFZ-Besteuerung wird dann sicherlich auch das veränderte Preisverhältnis zwischen Diesel- und Ottokraftstoffen berücksichtigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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