(...) Seien Sie aber versichert, dass ich durch meine Mitarbeiter und anwesende Bezirksverordnete der SPD, die an allen Treffen teilnahmen, regelmäßig bestens informiert worden bin. Außerdem habe ich über viele Jahre an der Entwicklung des Konzeptes zur Nachnutzung von TXL federführend mitgearbeitet und setze mich auch weiterhin beim Senat für die Berücksichtigung der Bürgeranliegen in diesem Zusammenhang ein. Mit großem Unverständnis habe ich daher zur Kenntnis genommen, dass sich gewählte Bezirksverordnete der CDU und sogar eine Staatssekretärin, die als solche noch Mitglied des Senats bzw. (...)

(...) In diesem Zusammenhang ist es umso unverständlicher, dass das CDU-geführte Bezirksamt auf eine Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen im Schulbereich für die Jahre 2018 und 2019 verzichten will. Unsere BVV-Fraktion kritisiert das vollkommen zu Recht: (...)

(...) In der Berliner SPD läuft dazu gerade ein intensiver Diskussionsprozess. Schon heute ist es aber so, dass sich Muslime bei hohen Feiertagen freinehmen können, eine gesetzliche Regelung, wie bei christlichen Feiertagen ist in der Tat nicht vorhanden und derzeit nicht absehbar. (...)

(...) Januar 2016 eine gut besuchte Veranstaltung zum Quartiersmanagement durchgeführt, der Stadtentwicklungssenator war zu Gast, ebenso die federführenden Mitarbeiter in der Senatsverwaltung. (...) Genau das sind die Pläne für das Schumacher-Quartier. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Kiez in der Auguste-Viktoria-Allee profitiert seit diesem Jahr in der Tat von einem neu eingerichteten Quartiersmanagement. Die Initiative zu diesem Quartiersmanagement ging von uns als Reinickendorfer SPD und der SPD-Fraktion in der BVV aus. (...)

(...) 480 Hekta ist mehr als angemessen. Die geplante Wohnbebauung im Kurt-Schumacher-Quartier entspricht der üblichen Berliner Traufhöhe. Die Behauptung der CDU-Vertreter, es handele sich um "Wohnsilos" ist absolut haltlos. (...)