Frage an Jörg van Essen von werner z. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr van Essen,
vielleicht bin ich mit 50 Jahren wohl zu alt, um die junge Generation zu verstehen? Es ist mir unbegreiflich, wie aus Autos fahrende Bassboxen gebastelt werden. Sollten Sie einmal vor einer Ampel warten und eine "rollende" Discothek im Umkreis von 15 Metern auch da sein, dann können Sie einmal orten, woher die Bässe kommen, aber fühlen können Sie dieses aufdringliche Getöse. Für mich grenzt es an Körperverletzung, da es mich aggressiv macht, derart ungeschützt im Straßenverkehr diesen Krach zu erleben, viel schlimmer dürfte aber der Aspekt sein, dass solche Fahrer niemals Einsatzfahrzeuge rechtzeitig hören können. Um die Sache abzukürzen: Es muss eine Phonbegrenzung zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer her.
Wie sehen Sie das Ganze?
MfG, Werner Zumbrock
Sehr geehrter Herr Zumbrock!
Vielen Dank für Ihre Zuschrift! Auch ich habe es schon erlebt, dass aus Autos lautstarkes "Bass-Gewummere" zu hören war. Allerdings handelt es sich doch glücklicherweise nur um seltene Ausnahmefälle, gemessen an den über 100 Millionen Autofahrten, die jeden Tag in Deutschland stattfinden.
Die von Ihnen geforderte "Phonbegrenzung zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer" ist nicht erforderlich, weil es bereits eine einschlägige Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt. In § 33 StVO ist der Betrieb von Lautsprechern verboten, wenn "dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können". Dies ist zweifellos dann der Fall, wenn die eingestellte Lautstärke es unmöglich macht, auf akustische Signale des Straßenverkehrs - also etwa die Signaltöne von Einsatzfahrzeugen - zu reagieren.
Der Verbotsvorschrift des § 33 StVOG ergeht es aber nicht anders als anderen Verboten. Es wird immer wieder vorkommen, dass sie ignoriert werden. Wird ein Verkehrsteilnehmer dabei erwischt, wird ein Bußgeld fällig. Ich sehe deshalb keinen zusätzlichen Regelungsbedarf.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB,
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion
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