Frage an Jörg van Essen von Ulrich N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr van Essen,
in einer Antwort auf eine Bürgerfrage schreiben Sie:
"Ein Finanzpolitiker beispielsweise muss nicht bei einer Debatte der Umweltpolitiker über die Wasserqualität der oberen Donau anwesend sein. Er nutzt seine Zeit besser, wenn er zeitgleich Gespräche mit Fachleuten oder mit einer der vielen Besuchergruppen im Bundestag führt, um so die Sorgen der Menschen zu erfahren."
Meine Frage an Sie:
Bei einer der Debatte folgenden Abstimmung wird aber in der Regel auch der Finanzpolitiker über den debattierten Gegenstand (Umweltgesetz) abstimmen. Wie kann er dann jedoch über zum Teil weitreichende Entscheidungen abstimmen, ohne sich zuvor während der Debatten eine fundierte Meinung über die Auswirkungen und die Folgen der zur Abstimmung anstehenden Entscheidung gebildet zu haben?
Meine zweite Frage berührt ebenfalls diese Problematik:
Wieviele der zur Abstimmung stehenden Gesetzestexte lesen Sie vor Ihrer Stimmabgabe? Wieviele dieser Texte verstehen Sie? Wenn Sie Gesetzestexte nicht verstehen (es gibt Beispiele die selbst studierte Fachjuristen nicht verstehen), wie können Sie dann als Abgeordneter dennoch mit Ja abstimmen (sofern Sie das tun)?
Sehr geehrter Herr Nentwig,
ich freue mich, dass Sie meine Antworten mit Interesse verfolgen. Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Nachfragen.
In einer Bundestagsfraktion und der parlamentarischen Arbeit gilt das Prinzip der Arbeitsteilung. In den Ausschüssen sowie den Arbeitsgremien der Fraktionen beraten und debattieren die Fachpolitiker über Gesetzesentwürfe. Die Ergebnisse werden dann ausführlich in der Fraktion und ihren Gremien vorgestellt, diskutiert und einer fraktionseinheitlichen Meinungsbildung zugeführt. Dadurch habe ich die Möglichkeit, mir eine differenzierte Meinung auch zu fachfremden Themen zu bilden und dies in meinem Abstimmungsverhalten zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
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