Frage an Jörg van Essen von Heidi W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr van Essen,
ich beobachte schon seit meiner Jugend, geprägt durch mein Elternhaus, intensiv das politische Geschehen. Ebenfalls war ich lange Zeit als Mitglied in der SPD politisch tätig. Vor einigen Jahren trat ich aus, weil ich mich mit den politischen Zielen der SPD nicht mehr identifizieren kann und ich mich dem Fraktionszwang nicht immer beugen mochte. Meine Frage ist: warum gelingt es der FDP nicht aus den Schwächen der beiden großen Parteien Kapital zu schlagen?
Mit freundlichen Grüßen
Heidi Walter
Sehr geehrte Frau Walter!
Vielen Dank für Ihre Zuschrift zur momentanen Situation der Parteienlandschaft in Deutschland. Diese beantworte ich Ihnen gerne, doch erlauben Sie mir eine Bemerkung vorweg: Es geht der FDP nicht darum, aus der Schwäche der anderen Parteien Kapital zu schlagen. Vielmehr wachsen wir nun seit Jahren stetig aus eigener Kraft.
Die FDP konnte sich bei den letzten Bundestagswahlen stets gegenüber den großen Parteien behaupten und kontinuierlich einen Zuwachs in der Wählergunst (1998: 6,2%; 2002: 7,4%; 2005: 9,8%) erarbeiten. Im Deutschen Bundestag sind wir mit 61 Abgeordneten stärkste Oppositionsfraktion. Zudem schneiden wir bei aktuellen Umfragen regelmäßig klar zweistellig ab und liegen meist zwischen 11% und 13%. Wir freuen uns, dies trotz des gegenwärtigen Fünf-Parteien-Systems erreicht zu haben.
Darüber hinaus ist die FDP in 13 der 16 Landtage vertreten. Wir sind sehr zufrieden, dass wir bei der jüngsten bayerischen Landtagswahl unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl auf 8,0% mehr als verdreifachen konnten. Es war nicht zuletzt das überragende FDP-Wahlergebnis, das der CSU die absolute Mehrheit kostete.
Auch in der öffentlichen Debatte gelang es uns, mit durchdachten Konzepten zu Sachfragen unser Profil zu stärken. Die Bürgerinnen und Bürger spüren, dass die FDP insbesondere zu den Themen Steuerreform, Datenschutz, Bürokratieabbau und Bildungspolitik klare Positionen im Gegensatz zu den zwei großen Regierungsparteien bezieht. Auch den Gesundheitsfonds lehnen wir ab, da er ein bürokratisches Monster ist.
Die Richtschnur für unser Handeln ist stets, sich ohne Populismus den Belangen der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen. Mit dieser an der Sache orientierten Politik grenzen wir uns von den anderen Oppositionsparteien ab. Ich bin mir sicher, dass sich dies auch in der öffentlichen Wahrnehmung und Wahlergebnissen weiterhin positiv auswirken wird.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
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