Johann Saathoff
SPD
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Frage von Puevfgbcu Züyyre an Johann Saathoff bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 28. Sep. 2018 - 18:31

Ist eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers geplant, wie es zb auch die Kandidatur des Amerikanischen Presidenten der Fall ist?
Wäre so eine Begrenzung nicht vorteilhaft?

Von: Puevfgbcu Züyyre

Antwort von Johann Saathoff (SPD)

Sehr geehrter Herr Züyyre,

wie viele andere Menschen bin auch ich der Ansicht, dass eine zu lange Zeit mit einem Regierungschef oder einer Regierungschefin für Stillstand sorgt. Meiner Meinung nach bedarf es nach einigen Jahren frischen Windes und neuer Ideen. Das Grundgesetz wurde vom Geiste der Kontinuität geprägt, da es in der Weimarer Republik häufig wechselnde Regierungen gab. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben deshalb keine Begrenzung der Amtszeit festgelegt und zudem Hürden für einen Regierungswechsel, der nicht mit einer Wahl zusammenhängt, eingebaut. Auch wenn es derzeit keine konkreten Bestrebungen für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern gibt, sehe ich das Ansinnen an sich positiv.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Saathoff, MdB