Frage an Jürgen Klute von Udo G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Klute!
Ich bitte Sie um Beantwortung der folgenden Frage: Wie verteidigen Sie mein Grundrecht auf Datenschutz?
Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
U. Gerhard
Lieber Herr Gerhard,
als Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss, im Haushaltsausschuss, in der EU-Türkei-Delegation und in der Mercosur-Delegation arbeite ich selbst nicht am Thema Datenschutz. Allerdings schätze ich sehr die wichtige Arbeit, die meine Kollegin Conny Ernst auf diesem Gebiet leistet.
Frau Ernst hat sich sehr gegen die massenhafte Weitergabe von Daten von Bankkunden an US-Behörden eingesetzt. Vielleicht haben Sie bereits gehört, dass das EU-Parlament zuletzt für eine Aussetzung dieses Abkommens gestimmt hat ( http://www.juergen-klute.eu/de/article/700.nicht-mit-uns-eu-parlament-fuer-aussetzung-des-swift-abkommens.html ).
Sicher haben Sie auch von den Verhandlungen über die Datenschutz-Richtlinie gehört - der Beitrag im Link ( http://www.juergen-klute.eu/de/article/701.innenausschuss-stimmt-fuer-besseren-datenschutz.html ) gibt einen kurzen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen.
mit herzlichen Grüßen
Jürgen Klute
Weitere Fragen an Jürgen Klute
(...) Ich finde wir sollten bei der Diskussion um E-Zigaretten nicht vergessen, worum es geht. Sie schreiben, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen auf E-Zigaretten umgestiegen sind und dass es Ihnen durch diesen Umstieg gesundheitlich besser geht. (...)
Liebe Frau Becker,
bitte entschuldigen Sie die späte Beantwortung Ihrer Frage. Meine Antwort finden Sie wie gesagt auf Ihre (beinahe wortgleiche) Frage vom 8.11.
mit besten Grüßen
Jürgen Klute
(...) Wenn Sie dennoch etwas zu Ihren Fragen dazu lernen möchten, schlage ich vor, dass Sie sich an die Haushaltsexperten im Bundestag wenden. Zu Ihrer dritten Frage: Ja, natürlich kann die Bundesrepublik es sich leisten auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer zu verzichten! Ich fände es perfide, hier eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufzumachen, aber die Behandlung von Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst werden, werden von der Allgemeinheit getragen. (...)
Liebe Frau Becker,
ich musste Ihre Frage zunächst freischalten lassen, deshalb haben Sie sie noch einmal eingegeben. Meine Antwort finden Sie auf Ihre Frage vom 8.11.
mit besten Grüßen
Jürgen Klute