Portrait von Jürgen Walter
Antwort von Jürgen Walter
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) wir setzen uns ein für eine Erweiterung und Vernetzung der Mountainbike-Wegenetze insbesondere in den Mittelgebirgen und wollen dabei alle Interessen berücksichtigen - die von Wanderern, Reitern und dem Naturschutz. Der Wald in Baden-Württemberg wird landesweit intensiv durch Erholungssuchende genutzt. (...)

Portrait von Jürgen Walter
Antwort von Jürgen Walter
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2012

(...) in Baden-Württemberg wird es zunächst (voraussichtlich bis Mitte nächsten Jahres) ein Informationsfreiheitsgesetz geben, wie es im Bund und in den meisten Bundesländern schon existiert. D.h., dass die Bürger grundsätzlich Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen haben, ohne dass sie ein berechtigtes Interesse nachweisen müssen. (...)

Frage von Nico N. • 06.03.2012
Portrait von Jürgen Walter
Antwort von Jürgen Walter
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2012

(...) wir Grünen im Landtag von Baden-Württemberg bestehen darauf, dass der vertraglich vereinbarte Kostendeckel von 4,526 Milliarden Euro nicht angehoben wird und das Land sich maximal mit 930,6 Millionen Euro am Projekt beteiligt. Die Fraktion hat Ende Dezember 2011 einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefällt, der eine weitere Kostenbeteiligung des Landes ausschließt (s.u.). (...)

E-Mail-Adresse