Frage an Kai Olbrich von Andreas B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Olbrich!
Zunächst ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie sich auf diesem öffentlichen Plattform den Fragen der Bürger stellen!
Ich richte mich mit der Bitte um eine Stellungnahme zum folgenden Thema: Wie stellen Sie sich Deutschland im Jahre 2061 vor? Diese Jahreszahl habe ich für mich als Stichjahr genommen, da ich dann 100 Jahre alt würde oder vielleicht werde. Wie sieht dann das Bild in unseren Städten aus?
Wird es geprägt sein von alten Menschen, die sich nur noch mit Rollatoren bewegen können? Wird es von ausländischen Menschen geprägt sein, die trotz zahlreicher Integrationsversuche der Politik ihre kulturelle Herkunft nicht verbergen? Werden junge und deutsche Menschen auffällig sein, weil sie selten sind. Wird die Anzahl der Rollatoren die Anzahl von Kinderwagen in den Städten übersteigen?
Um die Antwort vorweg zu nehmen, so wird es wohl sein!
Was unternehmen Sie heute als Politiker, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken? Warum schaffen Sie nicht endlich die Kita-Gebühren ab? Warum lassen Sie es zu, dass wohlhabende Menschen genau so viel Kindergeld bekommen, wie weniger wohlhabende bzw. arme Menschen? Warum sieht sich die Politik gezwungen, Menschen mit hohem Bildungsstand aus dem Ausland zu integrieren, statt den eigenen Nachwuchs entsprechend zu fördern und zu fordern? Warum werde ich als Geschiedener und Vater von drei Kindern der Steuerklasse I zugeordnet? Ich habe doppelt so viele Kinder, wie der Schnitt der Bundesbürger!! Warum werde ich dafür in Form der Höchststeuer bestraft? Etwa deswegen, weil ich geschieden bin???
Wann hört die Politik (nicht Sie persönlich) auf, in Wahlperioden statt in Generationsperioden zu denken?
Deutschland bekommt ein soziales Problem, wenig Deutsche im Land und dafür viele Nichtdeutsche. Das ist kein Problem des Morgen und auch nicht des Übermorgen, aber - und da bin ich mir sicher, in 50 Jahren sehr wohl. Und unsere Enkel und Urenkel werden sich fragen, warum WIR das zu gelassen haben.
Guten Abend
Vielen Dank für ihre sehr ausführliche Fragestellung. Da ich mir die Zeit nehmen möchte auf ihre Frage angemessen ausführlich eingehen zu können, bekommen sie zunächste diese Mail mit der Bitte um etwas Geduld. Die ausführliche Antwort wird im Laufe des Mittwochs geschrieben werden und dann entsprechend bei ihnen ankommen.
Ich verbleibe also mit freundlichen Grüßen
Kai Olbrich
Guten Tag.
Es hat nun leider doch ein paar Tage gedauert. Dafür möchte ich mich aufrichtig entschuldigen. Ich hoffe aber, dass meine Antwort ihren Ansprüchen zur Genüge gereicht.
So schön das Gedankenspiel wie es in Deutschland, oder speziell in NRW, in 50 Jahren aussehen würde auch ist, es ist reine spekulation und kann wissenschaftlich nicht eindeutig vorhergesagt werden. Schon nach 15 Jahren ist die Vorraussageevidenz von jeglichen statistischen Grundlagen nicht mehr genügend durchrechenbar. Meine Aussagen sind also was Menschen betrifft allenfalls Vermutungen. Die Kirstalkugel, die durch diesen Nebel blicken kann, wurde leider noch nicht gefunden...
Die aktuelle Entwicklung des Alters in der Bevölkerung einhergehend mit dem durch die Wirtschaft und Umwelt sehr hoch gesteckten Erwartungen an jeden einzelnen, lässt eine Überalterung des Systems stark vermuten und um auch den ältesten Mitmenschen ein ebenso würdiges Leben zu ermöglichen wie unseren Jüngsten, ist ein Ausbau der entsprechenden Systeme und auch ein entsprechendes Umdenken bei jedem einzelnen Menschen absolut notwendig. Langfristig werden unsere Sozialsysteme entweder immer teurer werden oder aber ihre Aufgaben zusammengestrichen werden müssen.
Nun aber zu ihren speziellen Fragen:
Die Grünen waren schon immer für möglichst niedrige KiTa-Gebühren. Allerdings müssen auch die bezahlt werden - nicht zuletzt von den Komunen, dem Land oder dem Bund. Die aktuelle Aufgabenverteilung sieht die Bezahlung durch die Komunen vor, wobei das Land durch neue Regelungen einen Teil der Kosten übernimmt. Zu einer KiTa gehört allerdings nicht nur die Verwahrung des Sprosses, sondern auch die Förderung, damit im Anschluss eine gute schulische Bildung erfolgen kann. Dafür ist eine Fortbildung der Erzieher unumgänglich ebenso wie eine bessere Entlohnung. Das alles kostet jedoch Geld.
Grundsätzlich gilt für jede Verordnung und jedes Gesetz, dass sie vor allem in der Gebührenordnung für jeden gleich sein muss und soll. Schwächer bemittelte Eltern können schon jetzt entsprechende Beihilfen für die Gebühren beantragen. Da eine Höherbelastung von besser verdienenden zwar schön wäre, aber eben jene Eltern auch belastet, muss hier ein Konsens gefunden werden, der möglichst dem der breiten Masse entspricht. Am Ende läuft es auf einen Kompromiss hinaus, der der Forderung nur zum Teil entsprechen kann und wird. Ohne eine Absolute Mehrheit wird dies in einem demokratischen Parlament immer so sein.
Die Bildung jedes Menschen, der anschließend auch in Deutschland arbeitet ist ein hohes Gut und wird von meiner Partei und mir schon lange gefordert. Das Ziel ist die Türen jedem offen zu halten, der sie durchschreiten will. Dazu gehört auch der Wille auf der Gegenseite dies auch zu tun. In der mittelbaren Zukunft wird sich am Schul- und Bildungssystem Ausbildungs- und Forschungsbedingt einiges ändern.
Ihre Aussage bezüglich des Bildungsimports ist etwas monokausal. Stellen, die in Deutschland offen sind und mittelfristig nicht besetzt werden können, müssen eben von ausländischen Fachkräften besetzt werden. Man kann einen Menschen nicht dazu zwingen sich in einem Beriech fortzubilden, den er später nicht ausfüllen möchte. Ein Unternehmen zu zwingen 5 Jahre auf einen deutschen Anwärter zu warten bis dieser das Anforderungsprofil des Unternehmens erfüllt, ist wohl ebenso wenig zumutbar und würde bei einer entsprechenden Gesetzesinitiative eher zu einer Schwächung des Standortes führen.
Aus politischer Sicht kann nur ein möglichst breites und gut organisiertes Bildungsangebot zur Verfügung gestellt werden - Vom Kindergarten bis zur Hochschule. Dabei soll jeder entsprechend seinen Fähigkeiten gefordert und gefördert werden. Gemessen am durchschnittsalter der Lehrer und den gestiegenen Anforderungen wird es künftig schon deswegen eng werden, weil wir nicht genügend junge Menschen haben, die den Beruf des Lehrers auch anstreben, weil der Beruf innerhalb der Gesellschaft bei weitem nicht mehr die Anerkennung genießt, wie er das noch vor 1-2 Generationen tat.
Zu ihrem unmittelbaren Problem der Steuerklasse einen laienhaften (da keine juristische Vorbildung vorhanden) Kommentar:
Sollten sie alleinerziehend sein und keines ihrer Kinder eine abgeschlossene Ausbildung besitzen, so sollte ihre Steuerklasse die II sein, nicht die I. Ansonsten ist das Steuersystem darauf ausgelegt die ganze Familie zu stützen - dabei von den Kindern ausgehend. In ihrem Fall schließe ich daraus, dass in ihrem Haushalt eine weitere Person lebt, die sich ebenfalls um die Erziehung der Kinder mit kümmern könnte. Auf ihre letzte Frage in diesem Absatz eingehend. Etwas anders formuliert wäre der Sachverhalt "weil sie nicht verheiratet sind". Wenn sie neu heiraten ist es qua Gesetz egal, ob sie bereits geschieden waren.
Ein weiteres Gedankenspiel: Ihre Kinder sind wohl nicht nur eine finanzielle Belastung für sie, sondern auch eine familiäre Bereicherung. Ich erlebe es aus erster Hand, wie wichtig für eine Betreuung im Alter die Kindern sind. Langfristig haben sie einen Segen, der vielen Paaren aus verschiedenen Gründen verwehrt bleibt oder geblieben ist. Gute interfamiliäre Beziehungen werden künftig immer wichtiger werden.
Ich bemühe mich in meinem Engagement (welches über das politische hinaus geht) nicht in Wahlperioden zu denken. Ich denke, dass dies auch mein Studium mit sich bringt. Ich arbeite ehrenamtlich für das Hospiz in Letmathe und für eine hagener Jugendgruppe von 10-20 Jugendlichen - jeden Sonntag. Ausserdem habe ich auch schon in den Semesterferien in der Tafel in Iserlohn ausgeholfen. Dazu kommen Veranstaltungen vor Ort, bei denen die Bürger ihre Bedenken äußern und Antworten wollen. Für Fragen stehe ich auch ausserhalb von Wahlperioden, in denen z.B. Abgeordetenwatch.de geschaltet ist, immer zur Verfügung.
Aufgrund dieser Aktivitäten denke ich schon, dass ich sehr nah am Bürger bin - zähle mich auch selbst dazu. Ich will nur nicht mehr einfach nur rumsitzen und wettern, sondern auch etwas verändern - für die jetzige und für kommende Generationen. Frei nach Die Ärzte "Geh mal wieder auf die Straße, geh mal wieder demonstrieren. Denn wer nichts versucht zu ändern, der kann nur verlier´n".
Ich hoffe ihre Mail ist damit für sie zufriedenstellend beantwortet und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Kai Olbrich