Frage an Karin Roth von Till M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Roth,
ich möchte Sie hier gerne Fragen ob sie der "nochmaligen" Diätenerhöhung ( die 2 innerhalb 5 Monaten) ihre Zustimmung geben werden, oder ob sie dies auch, wie so viele Bürger unseres Landes, als eine "Frechheit" gegenüber den Wählern empfinden.
Mit freundlichen Grüßen
Till Merk
Sehr geehrter Herr Merk,
vielen Dank für Ihre Frage zur Diätenerhöhung.
Ich freue mich, dass die Initiative zahlreicher SPD-Bundestagsabgeordneten gegen eine weitere Diäten-Erhöhung bei der Führung beider Koalitionsfraktionen auf fruchtbaren Boden gefallen ist. Das bedeutet: Die Diätenerhöhung ist vom Tisch!
Ich hatte meine Position dazu bereits am 15.5.2008 gegenüber der Wendlinger Zeitung geäußert, die jedoch erst heute am 20.5.2008 veröffentlicht wurde. Ich weise in dem Artikel darauf hin, dass wir im Herbst letzten Jahres eine Diäten-Erhöhung beschlossen haben und dass eine weitere Erhöhung vor 2010 ausgeschlossen sei.
Zitat aus der Wendlinger Zeitung: "Die Kopplung derDiäten an die Gehaltsstufe R6 [Anmerkung: einfache Bundesrichter] hält sie [Karin Roth] für richtig, doch der Beschluss, dass es vor 2010 keine weitere Erhöhung geben soll, ist für sie bindend."
Deshalb hatte ich angekündigt, der Gesetzesvorlage nicht zuzustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Roth, MdB
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