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Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2011

(...) Deshalb setzen wir uns für die Einführung der Kulturtaxe ein. Mit einer kleinen Abgabe auf Hotelübernachtungen sollen so 10 Mio. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2011

(...) Studiengebühren halten immer noch viele junge Menschen vom Studium ab. Mit dem Konzept der nachgelagerten Studiengebühren hStudiengebührenersten Schritt unternommen, um Zugangsbarrieren zum Studium zu senken. Es ist aber auch nicht aus den Augen zu verlieren, dass über die Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen zahlreiche Stellen geschaffen wurden, um das Betreuungsverhältnis oder die Qualität der Lehre zu verbessern. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

(...) Das Modell hat aber leider nicht den gewünschten Erfolg gebracht und hat trotz er vereinbarten Verbesserungen negative Auswirkungen. Ein gebührenfreies Erststudium bis zum Master bleibt weiterhin unser erklärtes Ziel. Daher werden wir uns für die Abschaffung er Studiengebühren einsetzen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Allerdings müssen wir leider erkennen, dass es derzeit keine politische und auch keine gesellschaftliche Mehrheit gegen die Elbvertiefung gibt. Wir wollen aber die ökologische Situation der Elbe weiter stärken und sicher auch mit der SPD darüber streiten müssen, dass die Hafeninvestitionen nicht ausschließlich aus Steuergeldern finanziert werden, sondern dass beispielsweise beim Bau neuer Terminals private Investoren mit in die Verantwortung gezogen werden. Dafür braucht es starke Grüne und deshalb wollen wir Hamburg nicht der SPD allein überlassen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2011

(...) Leider kann ich Ihnen keine konkrete Auskunft zum Bahnhof Ohlsdorf geben, da mir hier einfach die Informationen fehlen. Stadtbahn und den barrierefreien Ausbau des ÖPNV möchte ich nur ungern gegeneinander ausspielen. Bestehende Bahnhöfe zu modernisieren und diese den gesellschaftlichen Entwicklungen anzupassen ist absolut richtig und wichtig, aber eine Reduktion des Indiviualverkehrs im Sinne Hamburger Klimaschutzziele und der Anbindung bisher abgehängter Stadtteile muss auch in der nächsten Legislaturperiode eine absolute Priorität genießen. (...)

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