(...) vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage über abgeordnetenwatch.de bezüglich des Sachstands bei der Umsetzung des LNRSchgG. Im Koalitionsvertrag zwischen den Grünen und der SPD geht es unter anderem darum, den Nichtraucherschutz konsequent weiterzuentwickeln und das Drängen auf die Einhaltung der Kontrollen von bestehenden gesetzlichen Regelungen aus dem Jahr 2009. Das bestehende Landesnichtraucherschutz Gesetz (LNRSchG) ist einer Evaluation unterzogen worden, deren Ergebnisse derzeit in den Regierungsfraktionen zur Diskussion vorgestellt werden. (...)
Antwort 14.08.2014 von Katrin Altpeter SPD
Antwort 10.06.2014 von Katrin Altpeter SPD
(...) Sie sehen, wir sind dabei, noch vor Ablauf der Legislaturperiode das Gesetz zu verankern. (...)
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD
Antwort 23.04.2014 von Katrin Altpeter SPD
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass mich die Lebenssituationen der vielen jungen Frauen als Zwangsprostituierte tief erschüttert haben. Die Körper sind gezeichnet von Gewalteinwirkungen und ihre Blicke traurig und leer. (...)
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD