Frage an Klaus Hänsch von Steffi K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Hänsch,
welche Bedeutung hat die Erklärung von Barcelona vom November 1995?
Steffi Kretzschmar
Sehr geehrte Frau Kretzschmar,
mit der Erklärung von Barcelona, auch Barcelona-Prozess genannt, konzipierte die EU zum ersten Mal eine gemeinsame Politik für den gesamten Mittelmeerraum. Ziel ist eine umfassende Partnerschaft der EU mit den übrigen Anrainerstaaten des Mittelmeeres. Sie soll die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Staaten aber auch innerhalb der Region stärken.
An der Partnerschaft sind die EU einerseits und die zehn Mittelmeer-Anrainerstaaten: Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, die Palästinensischen Gebiete, Syrien, Tunesien und die Türkei andererseits beteiligt. Der Barcelona-Prozess umfasst eine politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit, eine wirtschaftliche und finanzielle, sowie eine Kooperation im Bereich Soziales und Kultur. Um dies in praktische Politik umzusetzen, hat die EU mit den Mittelmeeranrainerstaaten bilaterale Abkommen abgeschlossen.
Der Erfolg der Euromediterranen Partnerschaft ist bisher begrenzt. Zu den Gründen gehören der ungelöste Nahostkonflikt, Territorialstreitigkeiten zwischen einzelnen Maghrebstaaten, ein als unzureichend angesehener Finanzrahmen, sowie ein mangelndes Interesse mancher Mittelmeeranrainerstaaten an einer Demokratisierung. Zur Zeit wird über eine Verbesserung der Euromediterranen Zusammenarbeit beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hänsch
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