(...) Dem Anliegen des Anfragenden, ihm das unbegleitete Fahren vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres im Wege einer Ausnahmegenehmigung zu gestatten, kann nach Prüfung der Rechtslage und Rücksprache mit dem LBV nicht entsprochen werden. Zur Rechtslage ist im einzelnen auf folgendes hinzuweisen: (...)
Antwort 05.02.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU
Antwort 11.12.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Es ist aber unbestritten gut, wenn innerhalb von Familien gegenseitig Erklärungen stattfinden. Die älteren Generationen können und sollten von den jüngeren Generationen genauso lernen wie andersrum. Der Computer und das Internet sind aus unserer heutigen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. (...)
Antwort 11.12.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Ihre Idee der Sperrung der Reeperbahn bei Großveranstaltungen muss im Einzelfall geprüft werden. Die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Auswirkung so einer Sperrung auf den umliegenden und anliefernden Verkehr darf hierbei nicht unberücksichtigt werden. (...)
Antwort 13.10.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
Sehr geehrter Herr Saß,
Antwort 22.09.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
Sehr geehrter Herr Schacht,
Antwort 21.09.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU
Sehr geehrter Herr Schacht,