Frage an Ludwig Spaenle von Guido L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Staatsminister Dr. Spaenle,
in Ihr Ressort fällt die Wissenschaft in Bayern. Im vergangenen Jahr feierte die Technische Universität München das 10-jährige Betriebsjubiläum des neuen Forschungsreaktors "Heinz Meier-Leibnitz" (FRM-2).
Sie hatten anlässlich dieses Jubiläums Grußworte für die Festschrift geschrieben: http://cdn.frm2.tum.de/fileadmin/stuff/information/documents/20140328_Festschrift_komplett_online%20.pdf (Seite 4+5).
Dort loben Sie diese Forschungseinrichtung des Freistaats in den höchsten Tönen. Der FRM-2 bietet für Forscher ja auch tatsächlich ein hervorragendes Werkzeug für die Grundlagenforschung mit Neutronen in vielen Bereichen.
Allerdings hat der FRM-2 ein bisher öffentlich totgeschwiegenes Problem: er rostet. Und zwar massiv. Konkret: Das Reaktor- und das Abklingbecken sind ab der Wasserlinie rostbraun: siehe das Gutachten der Bundesanstalt für Materialforschung und -Prüfung vom 01.03.2007 (Auftraggeber: TUM): http://frm2.de/cms/upload/BAM_Rost_27.7.2006.pdf
Wenn Sie die Bilder vom Reaktorbecken im BAM-Gutachten mit dem Bild in der Festschrift auf Seite 15 (s.o.) vergleichen, werden Sie unschwer feststellen, dass da beim FRM-2 etwas nicht stimmt.
Meine Fragen:
- Hatten Sie über die für kerntechnische Anlagen atypische Korrosion im Reaktor- sowie im Abklingbecken für abgebrannte Brennelemente bisher schon Kenntnis?
- Falls nein: Fühlen Sie sich von der TUM, insbesondere vom Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c.(mult.) Wolfgang A. Herrmann, nicht getäuscht?
Mir ist bewusst, dass die Reaktorsicherheit des FRM-2 nicht in Ihr, sondern in das Ressort des bayrischen Umweltministeriums fällt. Deshalb habe ich heute Ihrer Kabinettskollegin, Frau Ulrike Scharf MdL, hierzu konkrete Fragen gestellt: http://www.abgeordnetenwatch.de/ulrike_scharf-1480-77838.html
In der Hoffnung, dass Sie mir beide Fragen zeitnah und selbstverständlich ehrlich beantworten, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Guido Langenstück
Forschungsneutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRM II)
Sehr geehrter Herr Langenstück,
das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Ablagerungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. Insbesondere wurden nach dem Jahr 2006 und ersten Erkenntnissen der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung mehrere unabhängige Fachgutachten und eine Bewertung dieser Gutachten durch den TÜV Oberbayern eingeholt. Alle diese Untersuchungen bestätigen einhellig, dass die Verfärbungen sicherheitstechnisch völlig unbedenklich sind. Sie beeinträchtigen weder die Dichtheit noch die Integrität des Beckens oder der Einbauten. Zu vergleichbaren Ablagerungen kommt es übrigens auch in Reinstwasser-Systemen der pharmazeutischen Chemie.
Ganz aktuell hat eine kürzliche routinemäßige Untersuchung eines belagbehafteten Bauteils durch zwei Institute erneut bestätigt, dass es sich um einen Belag und keinen korrosiven Angriff des darunterliegenden Grundmaterials handelt. Im Rahmen der 2014 durchgeführten großen zehnjährlichen Prüfung der Anlage wurden im Übrigen umfangreiche Kamerabefahrungen im Reaktorbecken durchgeführt; dabei haben sich selbst an sonst schwer einsehbaren Stellen keinerlei weitere Verfärbungen, geschweige denn Anhaltspunkte für eine - von Ihnen behauptete – Korrosion gezeigt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Ulrike Kirste
Ministerialrätin
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)
Sehr geehrte Frau Wölk,
zu Ihrer Anfrage vom 13. Dezember 2014 an Herrn Staatsminister Dr. Spaenle darf ich Ihnen die anliegenden Ausführungen zukommen lassen.
Mit freundlichem Gruß
K. Stoffel