Frage an Manfred Holländer von Marc L. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Herr Holländer,
mein Name ist Marc Linde und ich bin 2009 aus beruflichen Gründen nach Potsdam gezogen. Binnen kürzester Zeit sind mir die sozialen Unruhen und bürgerkriegsähnlichen Zustände in Berlin aufgefallen, bei denen es vorrangig zu Auseinandersetzungen zwischen "Linksautonomen" und der Polizei kommt. Mit der Zeit habe ich mitbekommen, was für ein Netzwerk aus Politikern, Anwälten, Journalisten und anderen Großfunktionären aus Wirtschaft und Sozialem hier diesen gewaltbereiten Mob verteidigen und seine Taten sogar auf Kosten der Allgemeinheit und der Polizei verharmlosen. Einige Versicherer (darunter auch die Allianz) haben aufgrund der Gewaltexzesse bereits ihre Beiträge an diverse Regionen in Berlin angepasst, wodurch die Lebenshaltungskosten für zahlreiche Menschen noch weiter gestiegen sind.
Wie gedenken Sie und Ihre Partei gegen diese Unruhen vorzugehen und dieses gewaltverherrlichende Netzwerk zu zerschlagen?
Mit freundlichen Grüßen
Marc Linde
Sehr geehrter Herr Linde,
das notwendige polizeiliche Vorgehen gegen solche Netzwerke stellt sich weniger kompliziert da, als manche Politiker behaupten. Wir sollten folgendes tun:
1.) Alle besetzten Häuser in Berlin innerhalb von 48 Stunden nach Bekanntwerden der Besetzung räumen.
2.) Beim Vorgehen gegen Demonstrationen mit gewalttätigem Verlauf Schnellrichter nach bayerischem Vorbild einsetzen.
3.) Online-Netzwerke wie Indymedia abschalten und die Einhaltung der Kennzeichnungspflicht für deutschsprachige Internetangebote durchsetzen, notfalls durch die Abschaltung illegaler Angebote.
Dafür müßte kein einziges Gesetz geändert werden. Die Gesetze müßten nur endlich angewandt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Holländer