Was halten Sie von den neuen Plänen zur Finanzierung des Mittagessens in Kitas? (lt. KitaFinNG)
Weitere Fragen an Manja Schüle
Wir prüfen den vorliegenden Entwurf sorgfältig entlang der Frage, ob die vorgesehenen Regelungen den tatsächlichen Bedingungen für alle beteiligten Akteure gerecht werden. Dazu gehören ausdrücklich auch die von Ihnen angesprochenen Fragen der Kosten für das Mittagessen, aber auch der Finanzierung längerer Betreuungszeiten und der personellen Ausstattung der Einrichtungen.
Entscheidend ist, dass die neue Finanzierung auch in der Praxis die tatsächlichen Personal- und Betriebskosten berücksichtigt, längere Betreuungszeiten verlässlich absichert und den Trägern Planungssicherheit gibt. Genau darauf muss im weiteren Verfahren besonders geachtet werden.
Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.
Als Mitglied des Landtages kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Die Entscheidung trifft der Bundestag, dem ich seit 2019 nicht mehr angehöre.
