Sehr geehrter Herr Dupont,

zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Mit der Ratifizierung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung haben sich Bund und Länder zu umfangreichen inklusionspolitischen Maßnahmen verpflichtet. Im Aktionsplan der Landesregierung ist daher die folgende Vision formuliert:

„In Rheinland-Pfalz findet Lernen lebenslang gemeinsam statt. Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen besuchen die gleichen Schulen wie nicht beeinträchtigte Kinder in der Gemeinde, nachdem sie zuvor gemeinsam in denselben Kindertagesstätten waren. Sie werden in ihren individuellen Stärken und Besonderheiten unterstützt und respektiert sowie durch ihr Umfeld und durch pädagogische, medizinische und therapeutische Begleitung gefördert.“

Damit sichergestellt werden kann, dass jedes Kind die bestmögliche Förderung erhält, gibt es in Rheinland-Pfalz neben den sogenannten Förderschulen ein Netzwerk von Schwerpunktschulen, an denen Kinder mit und ohne Beeinträchtigung gemeinsam unterrichtet werden. Die Lehrerinnen und Lehrer an diesen Schulen werden in ihrer Arbeit durch Förderpädagoginnen und Förderpädagogen unterstützt.

Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auch auf die Rechte der Eltern von Kindern mit Behinderung. Diese kennen die Bedürfnisse ihrer Kinder selbst am besten und können daher frei entscheiden, ob diese künftig eine Förderschule oder eine inklusive Schwerpunktschule besuchen. Eine entsprechende Änderung haben wir mit der Verabschiedung einer Schulgesetznovelle vom Februar dieses Jahres sichergestellt.

Außerdem verweise ich auf die folgenden Links:

Der Aktionsplan der Landesregierung:

http://inklusion.rlp.de/die-un-konvention/aktionsplan-der-landesregierung/

Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Schulgesetznovelle:

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3342-16.pdf

Bei weiteren Rückfragen stehe ich Ihnen gerne über mein Abgeordnetenbüro zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Ruland