Frage an Maria Michalk von Frank J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Milchalk ,
Sie haben sich im Rahmen des Petitions-Checks von Abgeordnetenwatch in der der Frackingfrage enthalten. Gleichzeitig haben Sie aber in Ihrer Aussage den Natur- und Gesundheitsschutz einen Vorrang eingeräumt. Wie passt das zusammen? Letztendlich gehört Ihre Antwort in die Kategorie " Wasch mich, aber mach mich nicht nass" Das ist eine typische Politikerposition. Als Bürger dieses Landes erwarte ich aber eine klare persönlich Position und nicht nach dem Motto" Das muss erst noch in der Fraktion abgestimmt werden.
Sehr geehrter Herr Jakobs,
Vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die klare Antwort ist, dass Natur- und Gesundheitsschutz in diesem Gesetzesvorhaben eine große Bedeutung haben. Das schließt ja nicht aus, Regelungen im Gesetz zu schaffen, die diesem Anspruch genügen. Da das Gesetz noch in der parlamentarischen Beratung ist, wird an solchen Herausforderungen gearbeitet. Ja, Politik ist oftmals in der Situation, schier nicht zu vereinbarende Positionen zusammenzuführen. Das ist eben nicht nur bei diesem Thema so.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk
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