Frage an Marja-Liisa Völlers bezüglich Soziale Sicherung

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Marja-Liisa Völlers
SPD
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Frage von Klaus Dieter L. •

Frage an Marja-Liisa Völlers von Klaus Dieter L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Völlers,

Herr Olaf Scholz ist in meinen Augen in einem Punkt ein guter Sozialdemokrat:
Er ist,für ei­nen Min­dest­lohn von 12 Eu­ro. Frau An­drea Nah­les spricht sich eben­falls für ei­ne Er­hö­hung aus.
Der Vor­schlag ist sinn­voll, denn der der­zei­ti­ge Min­dest­lohn er­mög­licht we­der ein Le­ben un­ter der Ar­muts­gren­ze noch ei­ne Ren­te über dem Ni­veau der Min­dest­si­che­rung. Und der Berechnung unterliegt einem grundsätzlichen Fehler, doch das ist jetzt nicht mein Anliegen.
Es ver­wun­dert, dass die For­de­rung nach dem stark er­höh­ten Min­dest­lohn 2017 we­der Ein­gang in das SPD-Wahl­pro­gramm ge­fun­den hat noch im Rah­men der Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen gel­tend ge­macht wur­de. Denn das sind die ent­schei­den­den Mo­men­te, in de­nen sich die Ernst­haf­tig­keit ei­nes Vor­sto­ßes gezeigt hätte.
Wie und wann wird daraus mehr als das Reden von Herrn Scholz und Frau Nahles?
Wann steht der auf 12 Euro erhöhte Mindestlohn im Programm der SPD?

Mit freundlichen Grüßen
K. D. L.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr L.,

zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für die zahlreichen Anfragen und das damit verbundene Interesse an meiner Tätigkeit als Ihre Bundestagsabgeordnete und an der Politik der SPD bedanken.

Wie Sie in der Vergangenheit sicherlich bemerkt haben, bin ich jederzeit bemüht, Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung auf Ihre Anliegen zu geben. Die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellten Anfragen behandeln von Steuerpolitik über Mindestlohn bis hin zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine sehr große Bandbreite von Themen. Daher möchte ich gerne mit Ihnen in den persönlichen Austausch kommen, statt immer wieder einzelne Fragen zu beantworten. Ich würde mich freuen, wenn wir uns in einer meiner Bürgersprechstunden sehen und uns persönlich kennenlernen. Bitte wenden Sie sich zur Terminvereinbarung an meine Mitarbeiterin Ada Duensing unter 05021 – 922 7180 oder marja.voellers.wk@bundestag.de.

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Mindestlohn. Wir haben als SPD in den vergangenen Wochen und Monaten eine Reihe von Reformvorschlägen für einen zukunftsfähigen Sozialstaat gemacht. In diesen ausgearbeiteten Konzepten ist unter anderem vorgesehen, den Mindestlohn von derzeit 9,19 Euro auf 12 Euro zu erhöhen. Viele weitere konkrete Maßnahmen finden Sie unter: https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers

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