Frage an Marko Mühlstein von Katrin T. bezüglich Umwelt
Welchen Standpunkt vertreten Sie hinsichtlich des geplanten konventionellen Kraftwerkes in Arneburg?
Wenn Sie sich dagegen positionieren: Inwelcher Form können Sie uns Bürger unterstützen?
Sehr geehrte Frau Timmreck,
vielen Dank für Ihre Anfrage hinsichtlich meiner Haltung zum eventuellen Bau eines Steinkohlekraftwerkes in Arneburg.
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Entscheidung für den Standort Arneburg noch nicht endgültig getroffen wurde. In diesem Zusammenhang finde ich auch die Informationspolitik seitens RWE unzureichend. Deshalb habe ich für Ende August einen Termin mit dem Vorstandsvorsitzenden der Kraftwerkssparte von RWE, der RWE Power AG, Herrn Dr. Lambertz, vereinbart, um weitere Details zu erfahren.
Wie Sie wissen, setze ich mich mit aller Kraft seit vielen Jahren für den Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Hierzu gehört, dass der Vorrang bei der Einspeisung und Nutzung der erneuerbaren Energien unbedingt erhalten bleibt. Darüber hinaus sollten nur neue Kohlekraftwerke ans Netz gehen, die mit Kraft-Wärme-Kopplung betrieben werden, also die bei der Stromerzeugung entstehende Wärme genutzt wird.
Zudem plädiere ich dafür, die Kraftwerke dort zu bauen, wo die größten Strom- und eben auch potenziellen Wärmeabnehmer ihren Sitz haben: in den großen Industriegebieten Deutschlands. Der Bau eines Steinkohlekraftwerks inmitten eines Biosphärenreservates ist meiner Meinung in keinster Weise nachhaltig.
Abschließend möchte ich noch auf eines der zentralen Argumente der Befürworter von Kraftwerksneubauten eingehen -- die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Richtig ist, dass solch ein Projekt für eine begrenzte Zeit für eine höhere Nachfrage auch bei regionalen Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben sorgt. Ist das Kraftwerk aber gebaut, hält sich der Arbeitsplatzeffekt in engen Grenzen. Denn zum Betreiben eines modernen Kraftwerks sind heute nur noch wenige und hoch qualifizierte Mitarbeiter nötig. Insofern wird nur ein sehr kleiner Anteil der Bevölkerung von einem Kraftwerksneubau profitieren; ob beispielsweise Langzeitarbeitslose hierdurch wieder eine Perspektive erhalten, ist aus meiner Sicht eher unwahrscheinlich.
Dagegen haben sich die erneuerbaren Energien als wahrer Jobmotor erwiesen. Bundesweit arbeiten mittlerweile rund 300.000 Menschen in dieser Branche, in Sachsen-Anhalt sind es rund 20.000. In der gesamten Umweltbranche finden bundesweit derzeit knapp 2 Millionen Menschen Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Marko Mühlstein, MdB
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