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Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2008

(...) Auf dem Weg zur weiteren Entkopplung der Finanzierung der sozialen Sicherung von den Lohneinkommen hin zu einer stärkeren Steuerfinanzierung, könnte neben der Progression ein zweites Element unseres Steuersystems auf die Sozialabgaben übertragen werden. So wie es ein steuerfreies Existenzminimum gibt, könnte auch ein Freibetrag bei den Sozialabgaben schrittweise eingeführt werden. In Abhängigkeit zur Höhe des Freibetrages müssen allerdings zusätzliche Steuereinnahmen mobilisiert werden. (...)

Frage von Uwe B. • 14.01.2008
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Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2008

(...) Leider ist der Sprachgebrauch in den Behörden eher rechtstechnisch orientiert. Deshalb kommt es immer wieder zu "unsensiblen" Formulierungen, was selbstverständlich zu kritisieren ist. (...)

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