Frage an Markus Löning bezüglich Verkehr

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Markus Löning
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Frage von Wolfgang S. •

Frage an Markus Löning von Wolfgang S. bezüglich Verkehr

SgH L.,

ist die FDP i.S. THF (Anm. d. Red.: Flughafen Tempelhof) nun völlig "in Deckung" gegangen?
Noch es THF nicht entwidmet und das gilt es auch zu verhindern. Ich will hier gar nicht auf die Details eingehen, WARUM THF bleiben sollte, im Vordergrund stehen für mich rein wirtschaftliche Gründe. Herr W. macht hier was er will und keiner hindert ihn daran, die Genossen gehen alle auf Tauchstation.

Leider hat man aber auch den Eindruck, daß FDP und CDU sich offenbar mit der Situation abgefunden haben. Lediglich Privatleute treiben den Erhalt von T. weiter voran.
Müssen sich jetzt schon die Bürger, die ja eigentlich von ihren Abgeordneten vertreten werden müßten, um solche Dinge kümmern? Das ist doch gar nicht deren Job.
Alle reden von "schweren Zeiten", in jeder Talkshow wird immer dasselbe abgehandelt es redet aber keiner davon, daß hier -zig Arbeitsplätze vernichtet werden, obwohl nach wie vor eine riesige Chance besteht, THF zu einer echten Jobmaschine zu machen.

Wird eigentlich Politik immer so gemacht?

mfG., Wolfgang Schütz

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schütz,

wie Sie wissen, hat sich die Berliner FDP sehr intensiv für die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof eingesetzt. Im Vordergrund stand dabei, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze für Berlin zu schaffen. Darum waren wir auch von dem Konzept des US-Investors Fred Langhammer, der aus dem Flughafen ein großes Gesundheitszentrum mit direktem Fluganschluss machen wollte, sehr angetan.

Beim Volksbegehren wurde aber leider das erforderliche Quorum nicht erreicht. Die FDP respektiert dieses Ergebnis. Es entspricht unserem Demokratieverständnis. Sicherlich war eine Mehrheit der Abstimmenden für die Offenhaltung, aber eben nicht die erforderliche Mehrheit. Das müssen wir, so schade wir es finden, anerkennen.

Die Entwidmung des Flughafens ist im Übrigen bislang nur deshalb nicht rechtskräftig, weil derzeit Klagen anhängig sind. Der Vollzug der Entwidmung ist aber aus meiner Sicht keine politische Frage mehr, sondern eine juristische. Es bringt aus meiner Sicht nichts, die Debatte um die Offenhaltung von Tempelhof politisch zu verlängern.

Worum es jetzt aus meiner Sicht geht, ist die Entwicklung des Flughafengeländes und der Immobilien, so dass dort Arbeitsplätze und keine Brache entstehen. Ich finde beispielsweise den Vorschlag des Architekten Stephan Braunfels sehr interessant, in den Gebäuden ein einzigartiges Museum der Luftfahrt einzurichten. Im Gespräch sind auch die Filmstudios Babelsberg, die ihr Interesse an einer Nutzung der Gebäude bekundet haben.

Bedauerlicherweise hat der rot-rote Senats ebenso wie die Vorgängerregierungen die Planungen für die Zeit nach dem Ende des Flugbetriebs sträflich vernachlässigt. Seit 1996 ist klar, dass der Flughafen mit der Fertigstellung des Großflughafens in Schönefeld geschlossen wird. Weichenstellungen für eine sinnvolle Nachnutzung sind seitdem nicht erfolgt. Wenn man sich den Elan vor Augen hält, mit dem der Senat die vorzeitige Schließung betrieben hat, sind dieses Zeitlupentempo und die Konzeptlosigkeit umso ärgerlicher. Die Berliner FDP wird den Senat daher weiter antreiben, für eine vernünftige Nachnutzung zu sorgen.

Mit freundlichem Gruß
Markus Löning MdB